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Politik

START für weniger Atomwaffen in der Welt

US-Präsident Obama und der russische Staatschef Medwedew haben in Prag den neuen START-Vertrag unterzeichnet. Obama bezeichnete das Abkommen als "wichtigen Meilenstein", Medwedew als "historisch".

Obama und Medwedew beim Händeschütteln (Foto: AP)

Sie haben ihre Arbeit getan: US-Präsident Obama und sein rusischer Kollege Medwedew

Der Ort der Vertragsunterzeichnung war von den USA sorgfältig gewählt worden: Vor einem Jahr hatte Präsident Barack Obama in Prag in einer Rede seine Vision von einer atomwaffenfreien Welt vorgestellt. Am Donnerstag (08.04.2010) setzten der US-Präsident und sein russischer Kollege Dmitri Medwedew im prunkvollen Spanischen Saal der Prager Burg ihre Unterschriften unter das Abkommen zur Begrenzung der Atomrüstung.

"Die Welt wird sicherer"

Obama sagte anschließend, der neue START-Vertrag werde die USA und die Welt sicherer machen. Das Abkommen über die Reduzierung strategischer Offensivwaffen sei ein "wichtiger Meilenstein". Er wolle den Vertrag noch bis Jahresende im Senat ratifizieren lassen. Obama dankte seinem "Freund und Partner" Medwedew für die gute Zusammenarbeit.

Obama sagte weiter, er hoffe auf einen konstruktiven Dialog mit Russland bei den umstrittenen US-Raketenabwehrplänen. "Wir haben vereinbart, unsere Diskussionen über die Raketenabwehr fortzusetzen, einschließlich des Austauschs unserer Einschätzung von Gefahren", sagte der US-Präsident.

"Erfolg für die internationale Gemeinschaft"

Obama und Medwedew (Foto: AP)

Die wichtige Unterschrift

Kremlchef Medwedew nannte das Abkommen "historisch". Er bezeichnete den neuen START-Vertrag als Erfolg für die internationale Gemeinschaft. "Nach diesen sicher nicht leichten Verhandlungen gibt es keinen Sieger und keinen Verlierer. Der Erfolg gehört beiden Ländern und mit ihnen der ganzen Welt", sagte Medwedew. Das Abkommen eröffne ein neues Kapitel in der Zusammenarbeit zwischen Russland und den USA.

Im Streit um das iranische Atomprogramm forderte Medwedew die Führung in Teheran mit Nachdruck zur Zusammenarbeit auf. "Teheran reagiert leider nicht auf eine Menge angebotener Kompromisse. Davor kann man nicht die Augen verschließen, und der Weltsicherheitsrat wird diese Angelegenheit erneut besprechen. Sanktionen führen zwar selten zu Ergebnissen, aber manchmal geht es nicht ohne sie", so der Kremlchef.

Der Weg zu einer nuklearwaffenfreien Welt

Das Nachfolgeabkommen für den START-Vertrag von 1991 sieht vor, dass beide Seiten die Zahl ihrer atomaren Langstreckenwaffen von 2200 auf 1500 verringern. Es ist das umfassendste atomare Abrüstungsabkommen seit zwei Jahrzehnten. Das Abkommen zwischen den beiden stärksten Atommächten soll ein Schritt auf dem Weg zu einer nuklearwaffenfreien Welt werden. Russland behält sich jedoch das Recht vor, aus dem neuen START-Vertrag auszusteigen, sollte es die geplante US-Raketenabwehr in Europa als Bedrohung für seine Sicherheit ansehen.

Den Partnern bleiben nach der Ratifizierung sieben Jahre Zeit, die vereinbarten Ziele umzusetzen. Damit der Vertrag in Kraft treten kann, müssen noch die Parlamente beider Staaten zustimmen. Der neue Vertrag ist auf zehn Jahre ausgelegt und ersetzt den von 1991, der allerdings erst 1994 nach der Ratifizierung in Kraft getreten war.

Autorin: Pia Gram/Gerhard M Friese (dpa, apn)
Redaktion: Sabine Faber

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