Staat hat Konjunktur
3. November 2008
Der Ruf nach dem Staat ist wieder lauter geworden. Die krisengeschüttelten USA, aber auch Spanien, Japan oder Frankreich wollen mit Konjunkturprogrammen den schlapp gewordenen Volkswirtschaften wieder auf die Beine helfen. Aber kann ein Konjunkturprogramm eine Rezession verhindern? Die Vergangenheit zeigte etwa anders.
Rückblick
Das bislang letzte Konjunkturpaket in Deutschland wurde 2006 geschnürt: die Bundesregierung gab damals 25 Milliarden Euro aus, um die Folgen der Mehrwertsteuererhöhung abzufedern. Zahlreiche Wirtschaftsexperten hielten dies damals nicht für notwendig, weil die Konjunktur ohnehin bereits gut lief: die Wirtschaft wuchs damals um satte 2,9 Prozent.
Konjunkturprogramme gab es beispielsweise auch nach dem Ende des Wirtschaftswunders 1966/67 zur Zeit der Großen Koalition unter Bundeskanzler Kurt Georg Kiesinger. Und erneut nach dem Ölpreisschock des Jahres 1974 unter Bundeskanzler Helmut Schmidt. Mit bescheidenem Erfolg allerdings, sie waren nicht so wirkungsvoll, wie man es sich erhofft hatte. Denn durch die staatlichen Finanzspritzen wuchsen auch die Schulden weiter, die dann wiederum den finanziellen Spielraum künftiger Regierungen stark einschränkten.
Beispiel USA
Es gibt auch ein aktuelles Bespiel aus den USA: Die US-Finanzämter haben vor einigen Monaten an schätzungsweise über 100 Millionen Haushalte Schecks mit Beträgen zwischen 300 und 1.200 Dollar verschickt. Sie sind das Kernstück eines im Februar beschlossenen 168 Milliarden Dollar teuren Konjunkturprogramms. "Dieses Geld wird den Amerikanern helfen, die hohen Preise an den Tankstellen und in den Lebensmittelläden auszugleichen", sagte damals Präsident Bush. Und: es werde der amerikanischen Wirtschaft einen Schub geben, der die USA aus dem Konjunkturabschwung befreien werde. Vor allem durch die Finanzkrise ist es anders gekommen: denn viele US-Amerikaner haben in den letzten Jahren auf Pump gelebt – beispielsweise mithilfe von Hypotheken, die sie auf ihre Häuser aufgenommen haben. Und so haben viele gar nicht daran gedacht, die Steuerschecks in den Konsum zu stecken: Zuallererst haben sie damit ihre Schulden abgezahlt.