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Fokus Osteuropa

Srebrenica vor dem Exodus?

Muslime in der Stadt Srebrenica drohen mit einer massenhaften Abwanderung, falls ihre Gemeinde keinen Sonderstatus in Bosnien-Herzegowina erhält. Sie verlangen, die Stadt dürfe nicht länger zur Republika Srpska gehören.

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Vermisste und Opfer haben tiefe Wunden in Srebrenica hinterlassen

Der gesamte Kreis Srebrenica sollte den Status eines Distriktes erhalten und so aus dem Zuständigkeitsbereich der Institutionen der Republika Srpska ausgenommen und unter die Jurisdiktion des Gesamtstaates Bosnien-Herzegowina gestellt werden. Dies ist der wichtigste Beschluss eines Treffens der Muslime in Srebrenica, das auf Initiative der Kommission für Auswanderung stattfand. Der Vorsitzende der Kommission, Cazim Durakovic, sagte nach dem Treffen: "Wir haben diesen und 12 weitere Beschlüsse gebilligt. Des Weiteren haben wir beschlossen, uns in einem Monat erneut zu treffen und die Umsetzung unserer Forderungen zu prüfen." Bis auf Weiteres werde alle mit einer Abwanderung verbundenen Aktivitäten einstellen. "Wir haben die Frist für den Auszug bis zum 16. April verlängert. Sollten allerdings unsere Forderungen bis dahin nicht erfüllt worden sein, werden wir etwas radikaler reagieren. Dies wird dann die gesamte Bevölkerung betreffen, es wird dann tatsächlich die ganze Bevölkerung mit all ihrem Hab und Gut die Stadt verlassen", sagte Durakovic.

Zusammenkunft ohne Serben

Serbische Vertreter aus der Republika Srpska nahmen – wie zuvor bereits angekündigt – nicht an dem Treffen teil. Auch der Vorsitzende des Gemeinderates, Radomir Pavlovic, ist nicht persönlich erschienen. Dafür hat er im Namen der übrigen neun Gemeinderäte serbischer Nationalität eine öffentliche Erklärung an die Regierung der Republika Srpska gerichtet. Darin werden Vorwürfe erhoben, die belegen sollen, dass nicht die Bosniaken, sondern Serben in Srebrenica diskriminiert würden.

"Republika Srpska ist an Srebrenica gescheitert"

Sulejman Tihic, von der Partei der Demokratischen Aktion (SDA), sagte, die Zurückweisung der Klage Bosniens gegen Serbien wegen Völkermords durch den Internationalen Gerichtshof habe alles geändert. Die Bosniaken hätten dadurch das legitime Recht erhalten, Srebrenica aus der Zuständigkeit der Republika Srpska herauszunehmen. "Zwölf Jahre haben sie nichts für Srebrenica getan, nichts für die Rückkehr, keinem wurde wegen Völkermords in Srebrenica der Prozess gemacht, niemand wurde bestraft oder verhaftet. Ebenso wenig ist für die Vermissten und Lokalisierung der Massengräber getan worden. Die Republika Srpska ist an der Aufgabe Srebrenica gescheitert."

Zeljko Komsic, kroatisches Mitglied der bosnisch-herzegowinischen Präsidentschaft, meint, ein Sonderstatus für Srebrenica würde allen Einwohnern unabhängig von ihrer ethnischen Zugehörigkeit nutzen. Er bedauert zudem, dass "die Vertreter der Regierung der Republika Srpska die Gelegenheit versäumt haben, einen Teil der Verantwortung zu übernehmen und den Opfern des Völkermordes zu helfen. Das in Srebrenica ein Völkermord verübt wurde, wurde schließlich eindeutig in dem Urteil des Internationalen Gerichtshofes bestätigt."

Hoher Repräsentant mahnt zu Konsens

Die Forderung nach einem Sonderstatus für Srebrenica ist nicht neu. Erstmals wurde dies vor fünf Jahren auf einer internationalen Konferenz angeregt, veranstaltet von der Gesellschaft für bedrohte Völker, die sich sehr für die Opfer von Srebrenica und für den Prozess Bosnien-Herzegowinas gegen Serbien wegen Völkermords eingesetzt hatte.

Zu dem für Srebrenica geforderten Sonderstatus sagte Marko Brkic, der Pressesprecher des internationalen Bosnien-Beauftragten Christian Schwarz-Schilling: "Das ist ein durchaus legitimes Thema im Rahmen einer politischen Debatte. Dem Hohen Repräsentanten war indes bei seinem Privatbesuch in Srebrenica vor der Veranstaltung absolut klar, solche Veränderungen können nicht erzwungen und einseitig entschieden werden." Dafür wäre zudem eine Verfassungsänderung erforderlich. Diese müsse auf Verhandlungen und einem breiten Konsens beruhen."

Marinko Sekulic, Srebrenica, Zoran Pirolic, Sarajewo
DW-RADIO/Bosnisch, 13.3.2007, Fokus Ost-Südost

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