SPÖ kürt Kern zum Kanzler
13. Mai 2016
Die sozialdemokratische SPÖ macht den bisherigen Chef der Österreichischen Bundesbahnen (ÖBB), Christian Kern (Artikelbild), zum neuen Parteichef und Kanzler. "Die Entscheidung ist gefallen", erklärte der SPÖ-Interimchef Michael Häupl in Wien am Rande einer Sitzung der SPÖ-Landeschefs.
Häupl war bisher der einzige Landeschef, der sich noch nicht für den ÖBB-Chef Kern ausgesprochen hat. Der 50-jährige Kern war zuletzt vor 20 Jahren in der Politik, als er unter anderem Pressesprecher des damaligen SPÖ-Fraktionschefs war.
Vereidigung am Mittwoch
Der Bundesparteivorstand muss die Personalie am kommenden Dienstag formell billigen. Einen Tag später soll Kern vom österreichischen Bundespräsidenten Heinz Fischer als 13. Bundeskanzler nach 1945 vereidigt werden. Das Ruder als SPÖ-Parteichef könnte er dann im Zuge des Bundesparteitags am 25. Juni übernehmen.
Der bisherige Regierungschef Werner Faymann war am Montag als Kanzler und SPÖ-Vorsitzender zurückgetreten. Damit zog er die Konsequenzen aus der krachenden Niederlage seiner Partei bei der Präsidentschaftswahl, bei der die rechtspopulistische FPÖ triumphierte. Der SPÖ-Kandidat Rudolf Hundstorfer war 11,3 Prozent bereits im ersten Wahlgang gescheitert. Der bisherige Vizekanzler, ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner, übernahm übergangsweise die Aufgaben des Regierungschefs.
Die SPÖ und die ÖVP dominieren seit Jahrzehnten die österreichische Politik. Allerdings vollzog sich eine schleichende Erosion ihrer Wählerschaft, bei der Parlamentswahl 2013 kamen sie zusammen gerade noch auf eine Mehrheit der Mandate. In aktuellen Umfragen liegt die FPÖ vorn.
stu/kle (afp, dpa, rtr)