Druck auf Schäuble
10. November 2010
Der Rücktritt des Pressesprechers eines Ministers ist normalerweise kein Thema, das die breite Öffentlichkeit interessiert. Im Fall von Michael Offer, Sprecher von Finanzminister Wolfgang Schäuble, sieht das anders aus. Das liegt an der Pressekonferenz zur Steuerschätzung am 4. November. Weil das Zahlenmaterial nicht rechtzeitig an die versammelten Journalisten verteilt worden war, demütigte Schäuble seinen Sprecher vor laufenden Kameras. Hunderttausende sahen sich den Mitschnitt bei Youtube an und wunderten sich über den rüden, galligen Umgangston des Ministers.
Am Dienstag (09.11.2010) trat Michael Offer nun als Sprecher zurück. "Nach dem offenen Gespräch […] über die Grundlagen unserer Zusammenarbeit im besonderen Licht der Pressekonferenz vom 4. November ist mir deutlich geworden", schrieb Offer in seinem Rücktrittsschreiben, "dass ich leider nicht Ihr volles Vertrauen bei der Ausübung meiner Funktion als Ihr Pressesprecher habe."
Politischer Schaden
Die öffentliche Bloßstellung des Sprechers bei der Pressekonferenz hatte bei der Opposition, aber auch beim Koalitionspartner FDP für Kritik gesorgt. Bundeskanzlerin Angela Merkel ließ dagegen mitteilen, es gebe für sie keinen Grund, am Führungsstil ihres Finanzministers zu zweifeln. Schäuble selbst hatte am Wochenende nach der Pressekonferenz lediglich gesagt, "bei aller berechtigten Verärgerung" über die fehlenden Unterlagen habe er "vielleicht überreagiert".
Nach dem Rücktritt seines Pressesprechers hat Schäuble nun, wie die Bild-Zeitung schrieb, "den politischen Schaden". Denn es wird nun wieder verstärkt darüber diskutiert, ob der wegen Krankheit angeschlagene Minister seinen Aufgaben noch gewachsen ist. So kommentiert die Frankfurter Rundschau: "Der Bundesfinanzminister droht zur Zumutung zu werden, für sein Ministerium, seine Partei, die deutsche Politik." Anders sieht es der Kommentator der Financial Times Deutschland. Die Debatte, ob Schäuble noch der geeignete Finanzminister ist, sei "übertrieben und ungerecht". Es dränge sich der Eindruck auf, "dass lang angestauter Frust über Schäuble nun ein Ventil gefunden hat". Das Handelsblatt schreibt, Schäuble sei bekannt dafür, hart gegenüber sich und seinen Mitarbeitern zu sein, doch "ein hässlicher Ausrutscher wie gegenüber seinem Sprecher wäre ihm früher nie passiert. Er ist dem Druck geschuldet, der auf ihm lastet und offenbar unerträglich wird."
Mehrfach im Krankenhaus
Seit einem Attentat im Jahr 1990 sitzt Wolfgang Schäuble im Rollstuhl. Weil ein Druckgeschwür, unter dem Rollstuhlfahrer häufig leiden, nicht heilen wollte, musste Schäuble in diesem Jahr bereits mehrfach ins Krankenhaus. Schäuble selbst sagte in einem Interview am Wochenende, es gehe ihm gut, das Problem sei gelöst. Solange er überzeugt sei, den Pflichten seines Amtes gerecht werden zu können, mache er seine Arbeit mit Freude. "Wenn ich zu einer anderen Überzeugung käme, müsste ich damit auch leben."
In der Regierungskoalition gilt der 68-jährige Schäuble als wichtige Stütze von Kanzlerin Merkel, und auch international spielt er eine bedeutende Rolle, etwa auf dem G20-Gipfel, der in dieser Woche in Südkorea stattfindet.
Autor: Andreas Becker
Redaktion: Zhang Danhong