SPD trotz Verlusten Wahlsieger in Berlin
18. September 2011
Die SPD hat Nachwahl-Prognosen zufolge die Wahl zum Abgeordnetenhaus in Berlin am Sonntag (18.09.2011) klar für sich entschieden. Offen ist aber noch, welchen Koalitionspartner sie sich suchen wird. Denn das derzeitige Bündnis von SPD und Linkspartei verlor seine Mehrheit. Der SPD-Spitzenkandidat und Regierende Bürgermeister von Berlin, Klaus Wowereit, kündigte am Abend an, sowohl mit der CDU als auch mit den Grünen Sondierungsgespräche führen zu wollen.
22 Parteien waren ins Rennen gegangen, fünf ziehen nun ins Abgeordnetenhaus ein: Nach einer ersten Prognose von Infratest-dimap verteilen sich die Stimmen bei der Abgeordnetenhauswahl in Berlin wie folgt: SPD 29,5 Prozent (48 Sitze), CDU 23,5 (39), Grüne 18,0 (29), Linke 11,5 (19), Piraten 8,5 (14), FDP (2,0). In Deutschland gilt die Fünf-Prozent Hürde, an der die FDP nach den aktuellen Prognosen also gescheitert ist.
Proteststimmen verhelfen den Piraten ins Parlament
Die Piratenpartei, die vor allem für mehr Freiheit im Internet wirbt, zieht zum ersten Mal in ein Landesparlament in Deutschland ein. Die Piraten verdankten ihr gutes Abschneiden wohl vor allem der Unzufriedenheit vieler Wähler mit den etablierten Parteien, teilte eine Forschungsgruppe am Sonntag mit. Nur zehn Prozent hätten demnach die Piraten wegen ihrer Inhalte gewählt, der Rest aus Protest.
Trotzdem wird die Piratenpartei wohl nicht an der Regierung beteiligt sein. Aus den Prognosen ergeben sich derzeit zwei mögliche Konstellationen für Wowereit: Ein Bündnis aus SPD und Grünen, die allerdings im Parlament über eine nur knappe Mehrheit von zwei Sitzen verfügen würde. Die andere Alternative ist eine große Koalition, soll heißen, ein Bündnis von den traditionell stärksten Parteien in Deutschland, SPD und CDU.
Bei der vergangenen Wahl im Jahr 2006 landete die SPD mit 30,8 Prozent deutlich vor der CDU, die auf 21,3 Prozent kam. Die Linke erhielt 13,4 Prozent, die Grünen lagen mit 13,1 Prozent knapp dahinter auf dem vierten Platz. Die FDP erreichte 7,8 Prozent.
Erste Rücktrittsforderungen bei der FDP
Nach der Wahlschlappe für die FDP folgten bereits die ersten Rücktrittsforderungen: FDP-Fraktionsvize Sebastian Czaja forderte den Landesvorsitzenden Christoph Meyer zum Rücktritt auf. Czaja sagte der Berliner Zeitung "Tagesspiegel", die FDP brauche eine "vollständige Erneuerung, die völlige Rückbesinnung auf den verloren gegangenen Wähler und eine umfassende Neupositionierung der FDP".
Die Wahlbeteiligung lag mit gut 59 Prozent leicht über dem Wert von 2006 (58,0). Zur Wahl aufgerufen waren 2,47 Millionen Bürger. Sie entschieden über die Verteilung von mindestens 130 Sitzen im Landesparlament der Hauptstadt.
Autorin: Naomi Conrad (afp, dapd, dpa)
Redaktion: Martin Schrader