SPD-Spitze auf Werbetour für Koalition mit Union | Aktuell Deutschland | DW | 17.02.2018
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Große Koalition

SPD-Spitze auf Werbetour für Koalition mit Union

Wenige Tage vor Beginn des SPD-Mitgliederentscheids wirbt die Parteispitze an der Basis für den Eintritt in eine große Koalition. Zum Auftakt in Hamburg konnte sie aber nicht alle der rund 650 Teilnehmer überzeugen.

Das Wichtigste in Kürze:

        - Nahles und Scholz rühren die Werbetrommel für ein Ja zur GroKo

        - SPD-Basis sorgt sich um das Profil der Partei

        - SPD-Generalsekretär Klingbeil schließt eine Minderheitsregierung aus

Es ist einiges los, in der SPD: Die Parteispitze will die Basis zu einem Ja zur großen Koalition motivieren, die Jusos werben für ein Nein und Flensburgs Oberbürgermeisterin Simone Lange wirbt für sich selbst. Sie reichte kurz vor Beginn der Konferenz in Hamburg offiziell ihre Bewerbung für den SPD-Bundesvorsitz ein.

Kampfkandidatur für den SPD-Parteitag

Lange will nach dem Rücktritt von Martin Schulz am 22. April beim Sonderparteitag in Wiesbaden gegen die vom Vorstand nominierte Nahles antreten. "Mein Motiv ist, dass ich mehr Transparenz in die Prozesse bei der SPD reinbringen möchte, dass die Mitglieder mehr mitgenommen werden bei Entscheidungen, die auf Bundesebene getroffen werden", sagte Lange der Deutschen Presse-Agentur. Kampfkandidaturen sind bei der SPD äußerst selten. 

Simone Lange (picture-alliance/dpa/Michael Staudt/Stadt Flensburg)

Simone Lange, Oberbürgermeisterin von Flensburg

Die bislang designierte SPD-Chefin Andrea Nahles und der kommissarische Vorsitzende, Hamburgs Erster BürgermeisterOlaf Scholz, nutzten die erste Mitgliederkonferenz in Hamburg, um gemeinsam den ausgehandelten Koalitionsvertrag mit der Union zu erläutern. Scholz bezeichnete den Meinungsaustausch als "wichtige, demokratische Veranstaltung", Nahles betonte, sie wollten hören, wie die Stimmung an der Basis sei. Man könne nach harten Verhandlungen ein gutes Ergebnis vorlegen, sagte die designierte SPD-Chefin. "Ich bin zuversichtlich, dass gute Argumente auch überzeugen."

Knappes Ergebnis der SPD-Mitgliederberfragung erwartet

Ob die Basis tatsächlich überzeugt ist und mehrheitlich Ja zu einer Neuauflage der großen Koalition sagt, wird zwei Tage nach Ende des Mitgliederentscheidsam 4. März bekanntgegeben.

Die rund 463.000 SPD-Mitglieder können per Briefwahl vom 20. Februar bis zum 2. März darüber abstimmen. Es ist das zweite Mal - nach 2013 -, dass die Parteigenossen entscheiden dürfen, ob sie den Eintritt in ein Bündnis mit den Konservativen billigen. Damals lag die Zustimmung bei rund 75 Prozent, dieses Mal dürfte es wegen des Widerstands an der Basis und des Wunsches nach einem Erneuerungsprozess in der Opposition knapper werden.

Basis sorgt sich um das Profil der SPD

Das Bedürfnis zu reden sei enorm gewesen, sagte Nahles, bevor sie sich Richtung Hannover zur nächsten Regionalkonferenz aufmachte. Sie reise "sehr optimistisch" ab aus Hamburg. Doch dort konnten Nahles und die anderen GroKo-Befürworter offenbar nicht alle der rund 650 in die Messe gekommenen SPD-Mitglieder überzeugen. Einige gingen früher und ließen erkennen, dass sie Nein zu einer erneuten Zusammenarbeit mit der Union sagen werden.

Vor allem zwei Fragen bewegten die Mitglieder, wie sie mit Punkten auf aufgestellten Schautafeln deutlich machten: "Wie kann sich die SPD erneuern, wenn sie gleichzeitig regieren muss?" Und: "Wie können wir uns in einer großen Koalition ausreichend profilieren?"

Ebenfalls an der Basis unterwegs, allerdings mit der Mission, für ein Nein zu werben, war Juso-Chef Kevin Kühnert. Er erwarte keine Zerreißprobe für die SPD, falls die Parteimitglieder den Koalitionsvertrag ablehnen sollten, so Kühnert.

"Ich glaube fest daran, dass die SPD unkaputtbar ist"

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil erteilte einer Minderheitsregierung eine deutliche Absage. "Angela Merkel hat klar gesagt, dass es eine Minderheitsregierung mit ihr nicht geben wird. Und allen, die da spekulieren, muss klar sein: Im Bundestag gibt es eine rechte Mehrheit, sagte Klingbeil er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

Berlin SPD Statement Klingbeil, Nahles, Scholz (Getty Images/AFP/T. Schwarz)

Gemeinsames Werben für die GroKo: Lars Klingbeil, Andrea Nahles und Olaf Scholz (Archivbild)

Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner hatte der Union im Magazin "Focus" angeboten, im Falle eines Scheiterns der großen Koalition eine Minderheitsregierung zu unterstützen. Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius erwartet, dass die in den Umfragen zuletzt bei 16 Prozent liegende SPD nicht mehr weiter abrutscht. Er sei sicher, dass der Tiefpunkt erreicht sei. Pistorius sagte der "Hannoverschen Allgemeinen Zeitung": "Ich bin schon seit 41 Jahren Parteimitglied, und ich glaube fest daran, dass die SPD unkaputtbar ist und bleibt."

hf/jj/cw/se (dpa, afp, rtr)

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