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Sozialdemokratie

SPD-Personaldebatte: "Kein gutes Bild"

Beim Neuanfang der SPD setzen sich die Personalquerelen fort. Mit einigen Mühen konnte eine Kampfabstimmung um den Posten des Vize-Bundestagspräsidenten vermieden werden.

Deutschland SPD-Präsidium schlägt Klingbeil offiziell als Generalsekretär vor (picture alliance/NurPhoto/E. Contini)

Parteichef Martin Schulz (vorne) will den Bundestagsabgeordneten Lars Klingbeil zum neuen SPD-Generalsekretär machen

Die personelle Neuaufstellung der SPD nach ihrer schweren Niederlage bei der Bundestagswahl sorgt in der Partei für Unmut. Doch zumindest der große Knall in der Fraktion blieb aus. Der frühere SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann wurde ohne Gegenkandidaten für den Posten des Bundestagsvizepräsidenten nominiert. Allerdings stimmten nur rund 61 Prozent aller SPD-Parlamentarier für ihn.

Oppermann bekam bei der SPD-Fraktionssitzung am Montagabend 90 von 146 gültigen Stimmen. Gegen den Niedersachsen votierten 39 Abgeordnete, 17 SPD-Parlamentarier enthielten sich. Zuvor hatten die bisherige sozialdemokratische Bundestagsvizepräsidentin Ulla Schmidt und die ehemalige SPD-Parlamentsgeschäftsführerin Christine Lambrecht ihre Kandidaturen zurückgezogen. Damit dürfte Oppermann am Dienstag bei der konstituierenden Sitzung des Bundestages ins Parlamentspräsidium gewählt werden.

Deutschland Sitzung SPD-Bundestagsfraktion (Getty Images/AFP/J. MacDougall)

Thomas Oppermann (vorne) und SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles

Der Parteichef spricht von Kommunikationspannen

Auch der Vorschlag von Parteichef Martin Schulz, den Bundestagsabgeordneten Lars Klingbeil zum neuen Generalsekretär zu machen, ist nicht unumstritten. Die Nominierung von Klingbeil passierte zwar einstimmig das SPD-Präsidium. Der Parteichef räumte aber Kommunikationspannen bei den jüngsten Personalentscheidungen ein.

Die SPD-Frauen hatten sich eine weibliche Besetzung des Generalsekretärpostens gewünscht. Auch in Sachen Parteiarithmetik wirkt die Personalie nicht ganz glücklich. Schließlich hat die SPD in der Opposition nur noch wenige prominente Posten zu besetzen. Klingbeil ist Niedersachse und gehört dem konservativen Seeheimer Kreis der SPD an. Die Parteilinke fühlt sich nicht genug berücksichtigt. Noch dazu weil mit Oppermann nun ebenfalls ein Niedersachse und Seeheimer in das Bundestagspräsidium aufrückt. Und ein Mann mehr.

Ein öffentliches Zerwürfnis

Überschattet wurde Klingbeils Vorstellung vom Abgang der SPD-Bundesgeschäftsführerin Juliane Seifert. Sie kündigte ihren sofortigen Rückzug an, nachdem sich Schulz auf die Suche nach einer Nachfolgerin für sie gemacht hatte und dies an die Öffentlichkeit gedrungen war.

"Die SPD hat in den letzten Tagen kein gutes Bild abgegeben", sagte Schulz vor der Presse. "Dafür bin ich als Vorsitzender naturgemäß mit verantwortlich." Die SPD brauche "mehr Kommunikationsdisziplin, vor allen Dingen nach außen".

rb/qu (afp, dpa, rtr)

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