SPD: Kevin Kühnert soll was werden | Aktuell Deutschland | DW | 24.02.2018
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Deutschland

SPD: Kevin Kühnert soll was werden

Die SPD wird ihn so nicht mehr ruhigstellen. Dazu wäre es zu spät. Doch dass Juso-Chef Kühnert in Zukunft "eingebunden" werden soll, scheint ausgemacht. Mal sehen, wer's entscheidet. Und was ohnehin aus der Partei wird.

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Auf Tour gegen die große Koalition

Meistens sitzt er im Zug, von einem Termin zum nächsten. Dass ein Nachwuchspolitiker der SPD eine solche Bewegung auslösen oder anführen könnte, hätten sich viele der arrivierten Beobachter vor einer Weile noch nicht vorstellen können. Doch jetzt ist der GroKo-Kritiker und Juso-Bundesvorsitzende Kevin Kühnert der gefragteste Mann der Sozialdemokraten - zumal die Übernahme des Schleudersessels "Parteivorsitzender" nach dem Intermezzo Martin Schulz nur den Frauen zugetraut wird. Seit Wochen wirbt der 28-jährige Kühnert in Talkshows und Parteiveranstaltungen für ein Nein zum erneuten Regierungsbündnis mit Kanzlerin Angela Merkel. Nur seine eigene Stimme hat er noch nicht abgegeben. "Der Brief ist in meinem Rucksack", sagte Kühnert der Deutschen-Presse-Agentur. Dass er ihn dort vergisst oder dass er versehentlich der Groko zustimmt, ist nicht zu erwarten.

Ein Nein - und nun?

Sollte sich Kühnert durchsetzen, dürfte es Fraktionschefin Andrea Nahles schwer haben, den Vorsitz der SPD zu übernehmen. Steht sie doch für das Ergebnis der Koalitionsverhandlungen und für das weitere Regieren unter Kanzlerin Merkel. Und dann? Kühnert - der künftige Parteiboss? Schwer zu glauben. Aber dass die SPD in Umfragen einmal deutlich unter 20 Prozent liegen würde, lag auch nicht unbedingt auf der Hand.  

Reden mit Parteifreunden

"Wenn die Tour vorbei ist, werde ich mit 7000 oder 8000 SPD-Mitgliedern gesprochen haben. Ein besseres Bild davon, was die Partei umtreibt, kann man nicht bekommen", sagt Kühnert. Der Mitgliederentscheid hat am vergangenen Dienstag begonnen und läuft bis zum 2. März. Am kommenden Wochenende wissen wir dann, ob die GroKo zustande kommt.

Gabriel lobt die Jusos? Da kann man mal sehen

Das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" schreibt, dass Kühnert nach dem Willen führender Sozialdemokraten eine wichtige Rolle bei der Erneuerung der Partei spielen soll. Der geschäftsführende Außenminister Sigmar Gabriel äußerte sich trotz inhaltlicher Gegensätze lobend über den jungen Parteifreund.  Ihn beeindrucke das Engagement der Jungsozialisten um deren Spitzenmann, sagte Gabriel dem "Spiegel". Denn: "Da kämpfen tolle junge Leute. Was will eine Partei mehr?" Dass er als Parteichef Kühnerts Vorgängerin an der Juso-Spitze, Johanna Uekermann, noch ordentlich auflaufen ließ und auf Parteitagen abkanzelte, das ließ Gabriel unerwähnt. Aber noch weiß man ja auch nicht, was Gabriel künftig beruflich so macht.

Deutschland Koalitionsverhandlungen von Union und SPD | Außenminister Sigmar Gabriel (picture-alliance/dpa/B. Pedersen)

Ist gerne Außenminister und wäre es auch gerne künftig: Sigmar Gabriel

"Natürlich wird er eine wichtige Rolle spielen bei der Erneuerung der SPD", erklärte die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer. "Es wird eine wichtige Aufgabe sein, Befürworter und Gegner einer großen Koalition zusammenzuführen." Man könnte auch sagen: die Spaltung der SPD zu reparieren.

Wir haben ein Quorum

Bei der Mitgliederbefragung ist das erforderliche Quorum von 20 Prozent Beteiligung bereits erreicht. Der Widerstand in der Partei, zum dritten Mal als Juniorpartner in eine Koalition zu gehen, ist groß. Die Diskussion innerhalb der Partei ist nach Einschätzung von Fraktionschefin Andrea Nahles aber sachlicher geworden. "Wir gehen zuversichtlich da ran", sagte die designierte SPD-Chefin, die zu einer Regionalkonferenz mit Mitgliedern nach Potsdam fuhr. Zusammen mit dem kommissarischen SPD-Chef Olaf Scholz wirbt Nahles für eine Zustimmung. Sie habe eine klare Mehrheit für ein Ja gesehen, sagte Nahles. "Das gibt uns natürlich auch Schwung jetzt für die letzten Tage." Nahles würdigte ebenfalls die Wortmeldungen der Kritiker, die das "auch gut gemacht" hätten.

Was Eppler sagt

Auch die Altvorderen warnen vor einem Nein zur GroKo. Der SPD-Politiker Erhard Eppler sagte: "Wenn jetzt, nachdem die öffentliche Meinung herrscht, die SPD habe im Koalitionsvertrag zu viel herausgeholt, ein Nein kommt, werden die Wähler das ganze Elend der Regierungsbildung der SPD anlasten. Das wäre fatal", sagte der 91-jährige Ex-Bundesminister der Zeitung "Südkurier". Sollte aber doch ein Nein kommen, könnte sich die Kanzlerin für eine Minderheitsregierung entscheiden. Bei Neuwahlen dürfte es den bisherigen Regierungsparteien nicht gut ergehen. Der SPD wahrscheinlich am wenigsten gut.

ml/jj (dpa, rtr)

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