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SPD zurückhaltend bei "K-Frage"

8. Mai 2016

Wann kürt die SPD ihren Kanzlerkandidaten? Die Menschen in Deutschland bewegten andere Fragen, heißt es dazu aus dem Willy-Brandt-Haus. Heftig dementieren die Sozialdemokraten, Parteichef Gabriel werde zurücktreten.

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SPD-Fahnen (Archifoto: dpa)
Bild: picture-alliance/dpa

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel will den Kanzlerkandidaten seiner Partei nach einem Bericht der Zeitung "Bild am Sonntag" erst wenige Monate vor der nächsten Bundestagswahl bestimmen.

Die Nominierung solle erst nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen im Mai 2017 erfolgen, habe Gabriel intern in der SPD-Parteiführung angekündigt, berichtete das Blatt. Gabriel sei der Überzeugung, dass ein Wahlkampf kurz und schmutzig sein müsse. Sonst gehe man dem Wähler, der sich immer später entscheide, nur auf die Nerven.

"NRW-Wahl entscheidende Bedeutung"

"Bild am Sonntag" zitierte einen hochrangigen SPD-Funktionär mit den Worten: "Die NRW-Wahl abzuwarten, ist absolut richtig. Das Ergebnis ist entscheidend für unser Abschneiden bei der Bundestagswahl."

SPD-Chef Sigmar Gabriel (Foto: dpa)
SPD-Chef Sigmar GabrielBild: picture-alliance/dpa/M. Gambarini

Sollte die Wahl in NRW verloren werden, könnten einschneidende personelle Konsequenzen folgen. Da sei es gut, wenn noch kein Kandidat aufs Schild gehoben sei. Bislang war die Kür eines Kanzlerkandidaten der Sozialdemokraten für Anfang nächsten Jahres erwartet worden. Der Bundestag wird im Herbst 2017 neu gewählt.

Ein SPD-Sprecher wollte sich zu dem Zeitungsbericht nicht äußern. Der Kommunikationschef der Parteizentrale, dem Willy-Brandt-Haus in Berlin, Tobias Dünow, schrieb auf Twitter: Die meisten Menschen in Deutschland bewegten gegenwärtig andere Fragen als die, wann die SPD ihren Kanzlerkandidaten wähle. Gabriel habe im übrigen nie gesagt, dass Wahlkämpfe kurz und schmutzig sein sollten.

Maas: Gerüchte über Gabriel "Quatsch"

Gleichzeitig hat die SPD-Spitze Berichte über einen bevorstehenden Rücktritt von Gabriel nachdrücklich zurückgewiesen. Justizminister Heiko Maas sagte im ARD-Fensehen: "Ich glaube, dass das so viel Quatsch ist, dass man es noch nicht mal richtig dementieren kann". In Berliner Parteikreisen war die Rede von "Unfug".

Auslöser der Spekulationen waren Äußerungen von "Focus"-Mitherausgeber Helmut Markwort in einer Sendung des Bayerischen Rundfunks. Er habe "aus zuverlässiger Quelle" gehört, dass Gabriel zurücktreten wolle, sagte der Journalist. Parteivize Olaf Scholz solle Nachfolger werden. Als Kanzlerkandidat sei EU-Parlamentspräsident Martin Schulz im Gespräch.

Gabriels Stellvertreter Ralf Stegner kommentierte dies mit dem Satz, Markwort habe "in München wohl zu viel Sonne abbekommen". SPD-Kommunikationschef Dünow schrieb auf Twitter, er habe sich vorgenommen, "nicht jeden Blödsinn durch ein Dementi zu adeln".

wl/sti (dpa, afp,rtr)