SPD: Genosse werden gegen die GroKo | Deutschland | DW | 24.01.2018
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Parteien

SPD: Genosse werden gegen die GroKo

Schnell mal SPD-Mitglied werden und per Abstimmung die große Koalition stoppen? Dafür werben die Groko-Gegner unter den Sozialdemokraten - mit Erfolg. Doch der Parteivorstand will das verhindern.

Name, Anschrift, Kontodaten - und zack, ist der Mitgliedsantrag raus. Online SPD-Mitglied zu werden geht schneller als der Ticketkauf bei der Deutschen Bahn. Daniel Lücking aus Berlin hat seinen Antrag gestern Abend abgeschickt. Als einer von etwa 1.600 Menschen innerhalb von nur zwei Tagen.

"Das ist strategisch", sagt Lücking der DW am Telefon. "Ich habe am Wochenende den Parteitag gesehen und war nicht zufrieden damit, wie die SPD-Oberen auf die Jusos reagiert haben." Lücking konnte im Fernsehen den Kampf zwischen Gegnern und Befürwortern einer großen Koalition verfolgen. Gegen die Koalition mit Angela Merkels Konservativen machten vor allem die Jusos, die Jungsozialisten Stimmung. Am Ende stimmten jedoch gut 56 Prozent der Delegierten für Koalitionsgespräche. Die SPD-Unterhändler dürften an diesem Freitag die Gespräche mit CDU und der CSU über eine gemeinsame Regierung starten.

440.000 plus x

Bevor die kommt, müssen aber noch die 440.000 SPD-Mitglieder über eine GroKo abstimmen. Zu denen möchte Lücking gehören und so eine Neuauflage der Großen Koalition verhindern. "Innerhalb der nächsten vier Wochen wird mein Ortsverband in Berlin Mitte/Wedding über meinen Antrag abstimmen. Das sollte noch rechtzeitig sein, um dann auch zum Koalitionsvertrag befragt zu werden."

Bonn Außerordentlicher SPD-Parteitag Anti GroKo Protest (Reuters/T. Schmuelgen)

Richtungsstreit: Protest gegen die große Koalition auf dem SPD-Parteitag in Bonn

Zu den Online-Anträgen wie dem von Daniel Lücking kommen noch Anträge hinzu, die per Brief oder durch persönliches Erscheinen gestellt werden. Es dürften also deutlich mehr als 440.000 SPD-ler sein, die am Ende über die nächste deutsche Regierung abstimmen können.

Zum strategischen Eintritt aufgerufen haben die Jusos rund um ihren Vorsitzenden Kevin Kühnert. Der gilt als Gallionsfigur derjenigen, die befürchten, die SPD könnte an der Seite Merkels weiter an Profil und Popularität verlieren. "In Deutschland wächst der Wunsch nach schärferen politischen Konturen", schrieb Kühnert am Dienstag in einem Gastbeitrag im Handelsblatt. Er will die Sozialdemokraten deutlich links von Merkels CDU positionieren und so ihren Absturz in der Wählergunst stoppen. Schon jetzt ist die älteste Partei Deutschlands auf einem historischen Tief angelangt: einzelne Umfragen sehen die SPD bei nur noch 17 Prozent - etwa halb so viel wie vor einem Jahr.

Deutschland Beginn der Sondierungen von Union und SPD (picture-alliance/dpa/J. Carstensen)

Freut sich über neue Mitglieder in der alten Partei Willy Brandts: Generalsekretär Lars Klingbeil

Nach dem knappen Votum für Koalitionsgespräche könnte es auch beim Mitgliederentscheid sehr eng werden. Entscheiden am Ende einige Tausend strategische SPD-Neumitglieder wie Daniel Lücking darüber, ob Deutschland bald eine neue Regierung hat oder ob es in Richtung Neuwahlen geht? Das will der SPD-Vorstand, der klar für die Große Koalition (GroKo) ist, verhindern. Anfang kommender Woche will die Parteiführung einen Stichtag festlegen. Wer erst danach Mitglied wurde, darf dann nicht mit über die GroKo abstimmen.

Rein-raus ist unerwünscht

"Ich freue mich über jeden, der in die SPD eintritt und mitgestalten will", sagte dazu SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil im RBB-Inforadio. "Aber was nicht geht ist, wenn man jetzt sagt: Tritt ein für zehn Euro und bleib zwei Monate Mitglied, stimm' gegen die Große Koalition und geh dann wieder raus. Das entspricht nicht dem, was ich unter Parteiarbeit verstehe. Das reduziert auch den Wert einer Mitgliedschaft."

Wer weiß, vielleicht sorgt die Mitglieder-Rekrutierung der Jusos ja sogar für die Erneuerung der SPD, über die in der Partei derzeit so viel diskutiert wird. Denn wie bei Zeitungsabos und Reiseversicherungen auch: der Mensch ist träge und vergisst oft zu kündigen, was er einmal abgeschlossen hat. So könnte die SPD gestärkt und mit dem Schwung neuer Mitglieder aus der GroKo-Diskussion gehen. Geht diese Rechnung auf ? Bleibt Daniel Lücking zum Beispiel SPD-Mitglied? Das werde er sich noch überlegen, sagt der Genosse in spe.

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