Fahimi wechselt ins Arbeitsministerium

Parteichef Sigmar Gabriel gab den bevorstehenden Personalwechsel nach einer Präsidiumssitzung in Berlin bekannt, als die ersten Gerüchte bereits kursierten. Die SPD verliere eine "engagierte Generalsekretärin", sagte Gabriel über Yasmin Fahimi.

Gabriel darf als Parteichef jemanden für den Posten vorschlagen. Auf wen seine Wahl fallen wird, wollte er nicht sagten. Er werde beim Bundesparteitag erneut eine Frau für das Amt vorschlagen, so der SPD-Politiker.

Überraschender Entschluss

Vor drei Wochen hatte die 47-jährige Fahimi noch angekündigt, sie werde auf dem Parteitag im Dezember für eine zweite Amtszeit kandidieren. Zwischen ihr und Partei-Chef Gabriel war es immer wieder zu Reibereien gekommen. So zum Beispiel im Januar als Gabriel in Dresden an einer Veranstaltung teilgenommen hatte, bei der auch Pegida-Anhänger anwesend waren. Fahimi nannte danach die Teilnahme an solchen Veranstaltungen ein "falsches Zeichen".

Der SPD-Vorsitzende bekommt damit die Möglichkeit, die Schlüsselposition in der Parteizentrale neu zu besetzen. 2017 will Gabriel als Kanzlerkandidat antreten. Oberste Wahlkampfmanagerin ist laut Parteisatzung die Generalsekretärin.

Nahles und Fahimi verstehen sich

Im Bundesarbeitsministerium soll Fahimi den Posten von Staatssekretär Jörg Asmussen übernehmen. Dieser verlässt Ende des Jahres das Ministerium, um zur staatlichen Förderbank KfW zu wechseln.

Fahimi gilt als Kennerin des Arbeitsmarktes. Sie war früher Abteilungsleiterin der Industriegewerkschaft Bergbau-Chemie-Energie. Arbeitsministerin Nahles und Fahimi sind langjährige Weggefährtinnen. Sie kennen sich aus Zeiten, als Nahles vor 20 Jahren Chefin der Jungsozialisten war. Beide gehören dem linken Flügel der SPD an.

nem/fab (rtr, dpa)