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Aktuell Deutschland

SPD-Abgeordneter Hartmann meldet Erinnerungslücken in der Edathy-Affäre

Es geht um Geheimnisverrat und Strafvereitelung. Nach neuen Vorwürfen hat sich einer der Protagonisten in der Affäre um den SPD-Politiker Sebastian Edathy zu Wort gemeldet.

Lange hatte der ehemalige SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Hartmann geschwiegen. Nach der gestrigen Aussage von Bundesinnenminister Thomas de Maizière vor dem Edathy-Untersuchungsausschuss meldete er sich nun zu Wort: Über seinen Anwalt teilte Hartmann dem Ausschuss mit, er könne sich nicht erinnern, wer ihm am 10. Februar 2014 von dem Kinderporno-Verdacht gegen seinen Parteifreund Edathy berichtet habe. Möglicherweise stamme die Information aus niedersächsischen SPD-Kreisen.

Der Untersuchungsausschuss des Bundestags beschäftigt sich mit der Frage, wer den ehemaligen SPD-Abgeordneten Sebastian Edathy über die Kinderporno-Ermittlungen gegen ihn informiert und damit bei der möglichen Vernichtung von Beweismitteln geholfen hat.

Neue Fragen nach de Maiziéres Aussage

De Maizière hatte am Vorabend vor dem Ausschuss ausgesagt und Hartmann dabei weiter belastet. Hartmann habe ihm am 10. Februar - dem Tag der Durchsuchung von Edathys Wohnung - am Rande einer Besprechung vertraulich von dem Kinderpornoverdacht gegen Edathy erzählt, so der Minister. Bereits am 14. Januar 2014 habe ihm Hartmann auf seine Frage nach der beruflichen Zukunft Edathys geantwortet, dieser komme wegen eines "persönlichen Problems" nicht mehr für einen Spitzenposten infrage.

Christine Lamprecht vor dem Untersuchungsausschuss (Foto: dpa)

Christine Lamprecht vor dem Untersuchungsausschuss

De Maizières Aussagen hatten Zweifel an den Aussagen Hartmanns genährt. Hartmann selbst hatte bestritten, zu einem derart frühen Zeitpunkt von Ermittlungen gegen Edathy Kenntnis gehabt zu haben. Edathy hatte hingegen angegeben, von Hartmann über die Ermittlungen gegen ihn informiert worden zu sein. Hartmann steht deshalb unter dem Verdacht der Strafvereitelung. Der SPD-Politiker ist seit Monaten krankgeschrieben.

Was wusste die SPD-Führung?

SPD-Parlamentsgeschäftsführerin Christine Lambrecht schloss vor dem Ausschuss aus, dass sie Edathy vor den Ermittlungen der Staatsanwaltschaft gewarnt haben könnte. Sie habe zu Edathy in dieser Angelegenheit nie Kontakt gehabt. Dass dessen Name im Zusammenhang mit ausländischen Ermittlungen wegen Kinderpornografie aufgetaucht sei, habe sie von ihrem Vorgänger Thomas Oppermann erfahren. Oppermann habe sie darüber erst informiert, als sie im Dezember 2013 von ihm den Posten der Parlamentarischen Geschäftsführerin übernahm.

In der kommenden Woche soll mit Thomas Oppermann, Außenminister Frank-Walter Steinmeier und SPD-Chef Sigmar Gabriel die SPD-Spitze vor dem Ausschuss erscheinen. Oppermann soll am 18. Juni erklären, mit wem er damals über den Verdacht gegen Edathy gesprochen hatte.

Das Strafverfahren gegen Edathy war im vergangenen März gegen Zahlung einer Geldauflage eingestellt worden. Die Staatsanwaltschaft hatte dafür ein Schuldeingeständnis Edathys zur Bedingung gemacht.

sp/stu (dpa, afp)

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