Spannungen zwischen USA und Iran verschärft
9. Januar 2012
Sollten die Berichte über das Todesurteil gegen den US-Bürger Amir Mirzai Hekmati wahr sein, werde das Weiße Haus mit den Partnern der USA zusammenarbeiten, um der iranischen Regierung seine Empörung über das Urteil deutlich zu machen, sagte der Sprecher des Nationalen Sicherheitsrates, Tommy Vietor. Das US-Außenministerium verlangte die Freilassung von Hekmati. Außerdem solle Schweizer Diplomaten Zugang zu dem Gefangenen gewährt werden, hieß es aus Washington. Die Schweiz vertritt die Interessen der USA im Iran, die selbst keine diplomatischen Beziehungen zu Teheran unterhalten. Neue Sanktionen Washingtons gegen den Iran und sein Atomprogramm sowie die Drohung Teherans, die Straße von Hormus für die Schifffahrt zu blockieren, hatten zuletzt für neue Verstimmungen zwischen den beiden Ländern gesorgt.
Hekmati "ein Feind Gottes"
Das staatliche iranische Radio hatte das Urteil gemeldet. Wann es gefällt werden soll, blieb unklar. Nach iranischem Recht hat Hekmati nach der Verkündung 20 Tage Zeit, um Berufung gegen das Urteil einzulegen. Teheran wirft Hekmati vor, als ehemaliger Soldat der US-Marine-Infanterie im Irak und Afghanistan eine militärische Spezialausbildung genossen zu haben, bevor er seine geheimdienstliche Tätigkeit im Iran aufnahm. Er habe für ein feindliches Land gearbeitet, sei Mitarbeiter des US-Auslandsgeheimdienstes CIA und habe versucht, den Iran als Unterstützer des Terrorismus darzustellen, hieß es in dem Radiobericht.
In seinem Urteilsspruch bezeichnete das Teheraner Revolutionsgericht Hekmati außerdem als "Mohareb", was Feind Gottes bedeutet. Mitte Dezember hatte das iranische Staatsfernsehen ein Video ausgestrahlt, in dem Hekmati offenbar ein Geständnis ablegt. Darin erklärte er, an einer Verschwörung zur Unterwanderung des iranischen Geheimdienstministeriums beteiligt gewesen zu sein. In einer am selben Tag verbreiteten Stellungnahme hieß es, iranische Geheimdienstagenten hätten Hekmati vor seiner Ankunft im Iran im benachbarten Afghanistan enttarnt.
Familie: Großmutter im Iran besucht
Der 28-jährige Hekmati hat iranische Wurzeln, stammt aus dem US-Staat Arizona und besitzt sowohl einen amerikanischen als auch einen iranischen Pass. Allerdings erkennt Teheran die doppelte Staatsbürgerschaft nicht an. Sein Vater sagte, sein Sohn sei kein Agent, sondern habe im Iran lediglich seine Großmutter besucht.
In der Vergangenheit hatten ähnliche Fälle im Iran unter Spionagevorwürfen festgehaltener US-Bürger die ohnehin angespannten Beziehungen weiter belastet. Für Aufsehen sorgte insbesondere das Schicksal von Josh Fattal, Shane Bauer und Sarah Shourd, die im Juli 2009 im irakisch-iranischen Grenzgebiet festgenommen wurden. Den Vorwurf der Spionage und illegaler Einreise wiesen sie zurück und erklärten, im Nordirak lediglich gewandert zu sein und die Grenze, wenn überhaupt, nur versehentlich überquert zu haben. Schließlich kam Shourd im September 2010 gegen Kaution frei, Fattal und Bauer folgten ihr ein Jahr später in die Freiheit.
Autor: Stephan Stickelmann (afp, dapd, dpa, rtr)
Redaktion: Reinhard Kleber