Spanischer König nominiert Sozialist Sánchez | Aktuell Europa | DW | 02.02.2016
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Aktuell Europa

Spanischer König nominiert Sozialist Sánchez

Die Hängepartie der spanischen Regierungsbildung bekommt neuen Schub: Der König hat sein Machtwort gesprochen. Doch der Kanidat hat bisher keine Mehrheit - Neuwahlen sind noch nicht ausgeschlossen.

Sozialistenchef Pedro Sánchez (Foto: Reuters)

Mit dem Plazet des Monarchen - aber noch machtlos: Sozialistenchef Pedro Sánchez

Spaniens König Felipe VI. hat den sozialistischen Parteichef Pedro Sánchez als neuen Ministerpräsidenten vorgeschlagen. Das gab Parlamentspräsident Patxi López nach einem Treffen mit dem Monarchen bekannt. Sánchez hatte sich zuvor in einem Gespräch mit dem König bereiterklärt, eine Regierung zu bilden.

Offen ist allerdings, ob der bisherige Oppositionsführer die erforderliche Mehrheit zusammenbekommt. Sánchez erklärte nicht, mit wem er ein Bündnis schließen will. Er kündigte lediglich an, auch mit der konservativen Volkspartei (PP) von Ministerpräsident Mariano Rajoy zu sprechen.

Taktischer Verzicht

Der amtierende Regierungschef hatte bei der Wahl am 20. Dezember zwar die meisten Sitze im Parlament gewonnen, die absolute Mehrheit aber weit verfehlt. Bisher gelang es dem Konservativen nicht, sich von anderen Fraktionen eine Unterstützung zu sichern, die zur Wiederwahl ausreichen würde. Rajoy bekräftigte seinen Anspruch auf eine zweite Amtszeit. In der vergangenen Woche hatte er aus taktischen Gründen den Auftrag zur Regierungsbildung abgelehnt.

Es wird damit gerechnet, dass Sánchez mindestens drei Wochen für seine Sondierungen benötigt. Bis zu einer ersten Vertrauensabstimmung im Parlament könnte aber auch ein Monat vergehen. Wird der Sozialistenchef dann nicht mit absoluter Mehrheit bestätigt, gibt es nach 48 Stunden eine weitere Abstimmung, bei der die einfache Mehrheit ausreicht. Kann Sánchez auch diese nicht erzielen, muss Felipe einen neuen Kandidaten benennen. Falls kein Bewerber innerhalb von zwei Monaten nach der ersten Abstimmung im Abgeordnetenhaus eine Mehrheit auf sich vereinen kann, sind Neuwahlen fällig.

jj/uh (dpa, afp, rtr)