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Aktuell Europa

Spanier müssen am 26. Juni noch einmal zur Parlamentswahl

Spaniens Parteien sind bei dem Versuch, nach der Wahl vom Dezember eine Regierung zu bilden, kläglich gescheitert. Jetzt löste König Felipe das Madrider Parlament auf.

Um Mitternacht war die gesetzliche Frist zur Bildung einer neuen Regierung in Spanien endgültig abgelaufen. Da blieb dem Monarchen Felipe VI. gar keine andere Wahl: Er löste das Parlament auf und setzte für den 26. Juni Neuwahlen an. Der König unterzeichnete das entspechende Dekret in seiner Residenz Palacio de la Zarzuela nordwestlich von Madrid. Es handelt sich um die ersten vorgezogenen Wahlen in der Geschichte Spaniens.

Rajoy setzte frühzeitig auf erneute Abstimmung

Nach der Parlamentswahl vom 20. Dezember hatte keine der vier meistgewählten Parteien eine regierungsfähige Koalition bilden können. Die konservative Volkspartei (PP) des seitdem geschäftsführenden Ministerpräsident Mariano Rajoy hatte mit 28,7 Prozent zwar die meisten Stimmen gewonnen, die absolute Mehrheit aber verloren. Mit Rajoy wollte anschließend keiner ernsthaft reden, er selbst setzte frühzeitig auf Neuwahlen.

Absage von Podemos

Auch der Chef der Sozialisten (PSOE), Pedro Sanchez, scheiterte mit dem Versuch einer Koalitionsbildung. Mit den liberalen Ciudadanos (Bürger) konnte er zwar einen Regierungspakt schließen. Die nötige Unterstützung der linken Protestpartei Podemos (Wir können) für einen Machtwechsel in Madrid bekam er aber nicht. Ciudadanos und Podemos verfolgen vor allem in der Frage der Unabhängigkeit Kataloniens und bei der Sanierung der Staatsfinanzen völlig unterschiedliche Linien.

Sozialisten gegen große Koalition

Eine große Koalition nach deutschem Vorbild war wegen des prinzipiellen Einspruchs der PSOE von vornherein nicht in Frage gekommen. Die Sozialisten wollten unter keinen Umständen mit der PP Rajoys eine Allianz eingehen - unter anderem wegen der endlosen Serie von Korruptionsskandalen bei den Konservativen.

Der Wahlkampf soll offiziell am 10. Juni beginnen. Es gilt als wahrscheilich, dass die Traditionsparteien mit ihrem bisherigen Führungspersonal ins Rennen gehen. Umfrage sehen derzeit ausgerechnet die großen "Verweigerer" von konservativer Volkspartei und linker Podemos als Gewinner.

SC/djo (afp, dpa, ARD)

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