Spaniens Sozialistenchef wird nicht Ministerpräsident | Aktuell Europa | DW | 04.03.2016
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Aktuell Europa

Spaniens Sozialistenchef wird nicht Ministerpräsident

Der Parteichef der spanischen Sozialisten, Sánchez, ist auch im zweiten Anlauf mit dem Versuch gescheitert, Ministerpräsident zu werden. Damit rücken Neuwahlen näher.

Bei der Abstimmung im Parlament erhielt PSOE-Chef Pedro Sánchez (Artikelbild) nur 131 Stimmen. 219 Abgeordnete votierten gegen ihn. Seine sozialistische Fraktion wurde nur von der liberalen Ciudadanos unterstützt. So war es bereits beim ersten Wahlgang am vergangenen Mittwoch.

Unklare Mehrheitsverhältnisse

Bei der Parlamentswahl am 20. Dezember hatte die konservative Volkspartei von Ministerpräsident Mariano Rajoy ihre absolute Mehrheit verloren. Sie ist nur noch geschäftsführend im Amt. Einen Koalitionspartner fand Rajoy nicht.

Mit Ciudadanos und der linken Podemos zogen zwei neue Parteien ins Parlament ein. Die Mehrheitsverhältnisse sind deshalb schwierig. Wenn es bis zum 2. Mai nicht doch noch zu einer Regierungsbildung kommt, muss am 26. Juni neu gewählt werden.

Schon vor der Abstimmung hatte die Volkspartei angekündigt, Rajoy werde in den kommenden Tagen einen neuen Versuch starten, die Sozialisten zu einer großen Koalition zu bewegen. Der amtierende Regierungschef mache sich aber wenig Hoffnungen, damit Erfolg zu haben, hieß es in Medienberichten. Die geplanten Gespräche seien im Grunde ein vorgezogener Wahlkampf.

wl/bor (dpa/rtre)