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Politik

Pedro Sánchez wieder Sozialisten-Chef

22. Mai 2017

Dem spanischen Sozialisten Pedro Sánchez ist die Rückkehr an die Spitze seiner Partei gelungen. Seine erneute Wahl zum Parteichef könnte Folgen für die Minderheitsregierung von Ministerpräsident Rajoy haben.

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Spaniens Sozialisten feiern Pedro Sanchez
Bild: Reuters/S. Perez

Knapp acht Monate nach seinem unrühmlichen Rücktritt als Generalsekretär der spanischen Sozialisten (PSOE) ist Pedro Sánchez ein unerwartetes Comeback gelungen. Der 45 Jahre alte Hochschullehrer wurde erneut zum Chef der stärksten Oppositionspartei des Landes gewählt.

Zur Wahl waren die gut 187.000 eingetragenen Parteimitglieder aufgerufen. Nach Auszählung von mehr als 90 Prozent aller abgegebenen Stimmen kam Sánchez auf rund 50 Prozent, wie die Partei mitteilte. Seine schärfste Gegenkandidatin Susana Díaz erhielt nur etwa 40 Prozent. Díaz ließ mitteilen, sie habe Sánchez telefonisch zum Sieg bei der Urwahl gratuliert.

Interne Kritik an Sánchez

Sánchez war am 1. Oktober 2016 nach gut zwei Jahren als PSOE-Chef zurückgetreten, nachdem er sich monatelang geweigert hatte, in einer politischen Pattsituation eine neue Amtszeit des konservativen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy zu tolerieren. Wegen dieser umstrittenen Blockade und auch aufgrund mehrerer Wahlschlappen war er auch intern immer mehr in die Kritik geraten.

Mit dem Spitzenkandidat Sánchez hatte die PSOE bei der Parlamentswahl im Dezember 2015 und bei der Neuwahl im Juni 2016 die schlechtesten Ergebnisse der Parteigeschichte erzielt. Im Vergleich zur Parlamentswahl des Jahres 2011 verlor die PSOE rund 1,5 Millionen Stimmen. Dabei hatte man 2011 bereits 4,3 Millionen weniger Stimmen als bei der Wahl von 2008 registriert.  

Muss Rajoy um seine Regierung fürchten?

Die Wahl von Sánchez könnte Folgen für die Minderheitsregierung von Ministerpräsident Rajoy haben. Da Sánchez wenig Neigung zu einer Zusammenarbeit mit der spanischen Volkspartei (PP) erkennen lässt, halten Beobachter vorgezogene Neuwahlen vor Ablauf der Legislaturperiode 2020 für möglich. Sánchez zählt zum linken Flügel der PSOE. Im Gegensatz zu seinen parteiinternen Gegnern war er dafür eingetreten, mit der linksgerichteten Partei Podemos und der liberalen Partei Ciudadanos eine Koalition zu bilden und so die Regierung Rajoy abzulösen.

pg/sti (dpa, afp, rtr)