Spanien ist im Soll
26. Oktober 2012
Die spanischen Banken hätten gute und fristgerechte Fortschritte bei der Erfüllung der Auflagen zu ihrer Rettung gemacht, so ein Bericht des Internationalen Währungsfonds vom Freitag (26.10.). Es sei nun wichtig, diese Dynamik aufrecht zu erhalten, "da noch große Herausforderungen zu bewältigen sind", heißt es in dem Bericht.
Auch die EU-Kommission und die Europäische Zentralbank (EZB) mahnten nach einem Besuch ihrer Experten in Madrid "entschiedene Schritte" zur Lösung der Probleme an. So müssten Kapitaldefizite ausgeglichen werden und Banken, die nicht mehr zukunftsfähig sind, zügig abgewickelt werden, hieß es.
Herzstück der Reformen ist die Gründung einer Auffangbank, in der faule Immobilienkredite der spanischen Banken in Milliardenhöhe gesammelt werden. Diese "Bad Bank" kann nach Einschätzung von EU und EZB am 1. Dezember ihre Arbeit aufnehmen.
Hilfe mit Auflagen
Die sogenannte Troika aus EU, EZB und IWF hatte Spanien Hilfen von bis zu 100 Milliarden Euro zugesagt, um die heimischen Banken mit Kapital auszustatten und einen Zusammenbruch des Immobilienmarktes zu verhindern.
Im Gegenzug müssen die spanischen Banken Auflagen erfüllen. So sollen sie unrentable Bereiche abstoßen, weiter schrumpfen und sich selbst frisches Kapital an den Märkten besorgen. Im ersten Quartal 2013 werden Experten des IWF erneut nach Madrid reisen, um die Fortschritte zu kontrollieren.
Druck auf Madrid wächst
Die Regierung in Madrid erwägt zudem, selbst unter den Rettungsschirm zu schlüpfen, um die angespannte Haushaltslage zu beruhigen. Vor allem die Verschuldung der spanischen Regionen macht Madrid Sorgen.
Mit der nordspanischen Region Kantabrien hat am Freitag die neunte der 17 autonomen Regionen des Landes Madrid um Hilfe gebeten. Den Angaben zufolge benötigt Kantabrien rund 140 Millionen Euro aus dem Hilfsfonds der Zentralregierung.
Die spanischen Regionen waren im vergangenen Jahr für rund zwei Drittel des gesamtstaatlichen Haushaltsdefizits verantwortlich. Die Zentralregierung in Madrid hat sich bei der EU-Kommission dazu verpflichtet, das Defizit in diesem Jahr von 9,4 auf 6,3 Prozent der Wirtschaftsleistung zu senken.
bea/rb (dpa, reuters, dapd)