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Europa

Spanien: Elektronische Mauer und Abschiebung

Spanien tut sich ein wenig schwer damit, eine Linie in seiner Ausländerpolitik zu finden. Die Zuwanderung ist für das Land noch ein neues Phänomen.

Spanien hatte in den 60er und 70er Jahren, als die ersten großen Gastarbeiterströme Deutschland oder Frankreich erreichten, noch Arbeitskräfte exportiert. Der Wirtschaftsboom der letzten Jahre hat es nun selbst zu einem Einwanderungsland gemacht.

Das Hauptproblem für Spanien besteht darin, den Zustrom illegaler Immigranten aus Nordafrika unter Kontrolle zu bekommen. Fast täglich überqueren Marokkaner bei Nacht und Nebel und häufig unter Einsatz ihres Lebens mit seeuntüchtigen Booten die Meerenge von Gibraltar. Spanien hat mit hochmodernen Überwachungsgeräten eine "elektronische Mauer" errichtet, um diese Boote abzufangen. Im vergangenen Jahr griff die Polizei mehr als 15.000 "Illegale" auf und schickte sie nach Marokko zurück.

Zickzack-Kurs in der Zuwanderungspolitik

In der Zuwanderungspolitik riss Spanien in weniger als zwölf Monaten zwei Mal der Steuer herum. Im Dezember 1999 beschloss das Parlament zunächst ein liberales Ausländergesetz, das illegalen Einwanderern mehr Rechte gewährte. Die konservative Regierung von Ministerpräsident José María Aznar sah darin jedoch einen Anreiz für Immigranten, sich auf den Weg nach Spanien zu machen. Sie ließ im November 2000 eine Gegenreform verabschieden, die die Abschiebung von "Illegalen" stark vereinfachte.

Madrid hütete sich allerdings vor Massenabschiebungen. Eher der Gegenteil war der Fall: In Sonderverfahren erhielten über 150.000 Ausländer Aufenthaltsgenehmigungen. Spanien, das eine der niedrigsten Geburtenraten der Welt aufweist, ist mit seiner boomenden Wirtschaft auf Arbeitskräfte aus dem Ausland angewiesen. In den letzten vier Jahren verdoppelte sich die Zahl der Ausländer auf 1,23 Millionen. Ihr Anteil an der Gesamtbevölkerung ist mit 3,1 Prozent allerdings noch erheblich niedriger als in fast allen anderen EU-Staaten.