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Aktuell Europa

Spanien auf dem Weg zur Links-Regierung

Dies könnte Spanien aus der Sackgasse herausbringen: Die Protestpartei Podemos ist nun doch zur Koalition mit den Sozialisten bereit. Der amtierende Premier Rajoy wirft derweil das Handtuch.

In Spanien läuft derzeit alles auf eine linke Regierungskoalition hinaus. Der konservative Ministerpräsident Mariano Rajoy lehnte am Abend den Auftrag von König Felipe VI. zur Bildung einer Regierung ab.

Die Protestpartei Podemos (Wir Können) hatte sich zuvor bereit erklärt, in ein von den Sozialisten (PSOE) geführtes Bündnis einzusteigen, zu dem auch die "Vereinte Linke" gehören müsse. Er habe dem König diese Pläne zur Ablösung der konservativen Regierung von Ministerpräsident Mariano Rajoy erläutert, berichtete Podemos-Chef Pablo Iglesias (Artikelbild, rechts) nach dem Treffen in der Königsresidenz. Und der Monarch habe den Vorschlag als "vernünftig" bezeichnet.

Auf wackligen Füßen

Eine linke Koalition ist auf die Beteiligung mehrerer Parteien sowie die Einigung auf ein Programm angewiesen. Zudem bräuchte man die Unterstützung regionaler, eher nationalistischer Gruppierungen aus dem Baskenland und Katalonien. Iglesias beansprucht bereits den Posten eines Vize-Regierungschefs sowie "bedeutende" Ministerien.

Generalsekretär der PSOE: Pedro Sanchez (foto: dpa)

Sieht seine Chance gekommen: PSOE-Führer Sanchez

Von Sozialisten-Chef Pedro Sánchez hieß es in einer ersten Reaktion, er wolle alles tun, um eine Regierung der "Kräfte des Wandels und des Fortschritts" in Spanien zustandezubringen. Er werde dazu den notwendigen Dialog mit linken und rechten Parteien aufnehmen.

Die Volkspartei (PP) von Regierungschef Rajoy war aus der Parlamentswahl am 20. Dezember erneut als stärkste Kraft hervorgegangen, hatte aber die absolute Mehrheit eingebüßt. Weil dem 60-Jährigen aber sowohl Sozialisten-Führer Sánchez als auch andere Parteichefs die Unterstützung verweigern, warf er am Abend das Handtuch.

SC/rb (APE, afpe, rtre)

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