Spätes endgültiges Ergebnis bei der Bundestagswahl
9. September 2005
Im Dresdner Wahlkreis 160 muss es wegen des Todes der NPD-Kandidatin Kerstin Lorenz nach der Bundestagswahl am 18. September eine Nachwahl geben. Dies erklärte die sächsische Landeswahlleiterin Irene Schneider-Böttcher am Donnerstag (8.9.2005). Eine ordnungsgemäße Wahl mit einem neuen Bewerber könne bis zum Tag der Bundestagswahl nicht mehr durchgeführt werden. "Das ist nicht zu leisten", sagte sie. "Das trifft in der Folge andere Entscheidungen wie die Wahl des Bundeskanzlers." Angesichts des möglicherweise knappen Wahlergebnisses könnte der Wahlkreis mit rund 219.000 Wahlberechtigten - das sind 6,1 Prozent aller Wahlberechtigten in Sachsen - entscheidend für die Bundestagsmehrheit sein.
Problem Briefwähler
Die Zusammensetzung des neuen Bundestages sei erst nach Bekanntgabe des offiziellen amtlichen Endergebnisses definitiv. "Das wird verkündet, wenn der Wahlkreis 160 gewählt hat", sagte Schneider-Böttcher. Das Problem bestehe darin, alle Briefwähler rechtzeitig bis zum 18. September zu erreichen. Wenn die Wahl im Wahlkreis Dresden I dennoch an dem Tag durchgeführt würde, könnte das ein Grund für eine spätere Anfechtung sein, weil nicht alle Briefwähler rechtzeitig erreicht worden seien. Es könne ja durchaus sein, dass jemand im Urlaub sei. Durch die Nachwahl könne es Verschiebungen bei den Überhangmandaten geben, sagte der Bundeswahlleiter-Bürochef Heinz-Christoph Herbertz. Ein vorläufiges amtliches Endergebnis werde jedoch in der Nacht nach der Bundestagswahl veröffentlicht. Unklar sei nur noch, in welcher Form dies geschehe.
Stimmen ungültig
Nach Angaben der die stellvertretenden Landeswahlleiterin in Sachsen, Carolin Schreck, muss nun zunächst die NPD einen Ersatzkandidaten für die verstorbene Bewerberin Kerstin Lorenz benennen. Selbst wenn dies rasch geschehe, sei aber der Termin 18. September für den Wahlkreis Dresden I nicht mehr zu halten. Im Wahlkreis 160 wurde die Abstimmung bereits abgesagt, alle bisher abgegebenen Stimmen sind ungültig. Als Termin für die Nachwahl wurde der 2. Oktober festgesetzt.
Hirnschlag im Wahlkampf
Die 43-jährige Lorenz war am Montag während einer Wahlveranstaltung in Dresden zusammengebrochen und am Mittwoch gestorben. Lorenz hatte nach NPD-Angaben einen Hirnschlag erlitten, nachdem sie zuvor noch an einer Demonstration gegen Hartz IV teilgenommen hatte. Sie sei sofort ins Krankenhaus gebracht worden und habe im Koma gelegen, bis sie am Mittwoch starb.
NPD-Bundeswahlkampfleiter Peter Marx sagte, der Dresdner Kreisvorstand der Partei werde am Sonntag mit den Vertrauensleuten tagen, um einen neuen Kandidaten zu nominieren. Dieser werde dann am 13. September während einer Wahlkreisversammlung gewählt und unverzüglich dem Kreiswahlleiter gemeldet. (stu)