Sorge um deutsche Firmengeheimnisse
21. Juni 2010
Deutsche Unternehmen unterschätzten die Gefahr, von ausländischen Geheimdiensten ausgespäht zu werden, warnt Bundesinnenminister Thomas de Maizière. Vor allem kleine und mittelständische Unternehmen müssten sich stärker vor Wirtschaftsspionage schützen, forderte der CDU-Politiker bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichts 2009. Die zunehmenden Angriffe auf Firmen-Computersysteme gefährdeten den technologischen Vorsprung deutscher Unternehmen und damit letztlich Arbeitsplätze.
Wirtschaftsspionage noch mehr im Fokus
Der Kampf gegen das Ausspähen von Firmendaten werde ein neuer Schwerpunkt der Arbeit des Bundesamts für Verfassungsschutz, kündigte de Maizière an. Auch Regierung, Verwaltung sowie Wissenschaftseinrichtungen seien zunehmend Ziel von Wirtschaftsspionage. Teilweise würden ausländische Geheimdienste in Deutschland Studenten, Doktoranden und Professoren instrumentalisieren, um Wissen abzuschöpfen. Um welche Staaten es sich handele, wollte de Maizière nicht sagen. Im Verfassungsschutzbericht werden jedoch vor allem Russland und China genannt.
Weiterer Schwerpunkt in der Arbeit des Verfassungsschutz-Amtes bleibt der Kampf gegen den Extremismus. Die Zahl der registrierten linksextremistischen Gewalttaten sei 2009 um rund 400 auf etwa 1100 gestiegen, heißt es in dem aktuellen Bericht. In 40 Prozent der Fälle habe es sich um Körperverletzung gehandelt. Dagegen verharre der Rechtsextremismus auf einem hohen Niveau, erklärte de Maizière. In diesem Bereich zählten die Sicherheitsbehörden fast 18.800 Straftaten.
Angeblich 36.000 Islamisten in Deutschland
Nach Angaben des Innenministers ist die Gefahr von Anschlägen internationaler terroristischer Organisationen in Deutschland nach wie vor hoch. Dies habe die deutschlandbezogene Propaganda des Terrornetzwerks El Kaida vor der Bundestagswahl im vergangenen Jahr gezeigt. Die Zahl der in Deutschland aktiven Islamisten in Deutschland stieg nach Schätzungen des Bundesamts auf mehr auf 36.000 an.
Autor: Christian Fähndrich / Marcus Bölz (afp,dpa,rtr)
Redaktion: Dirk Eckert