Sondermüll im Schrebergarten

Posen, 1.12.2001, WPROST, poln.

Grenzübergang in Slubice (Frankfurt/ O.) am 27. November 2001. Ein Zollbeamter fragt den Fahrer eines Lastwagens: "Was transportieren Sie?" Dann kommt die Antwort: "Baumaterial in Fässern" Die Zollbeamten sehen die Unterlagen durch und werfen einen Blick auf die Ladung. Nach einer Weile sagen sie: "Alles stimmt, Sie können weiter fahren". Dann fährt der Lastwagen ab. In den Zollunterlagen wurde notiert: "Es wurden blaue Fässer mit Inhalt festgestellt. Die Menge und die Art der transportierten Ware wurde anhand von beiliegenden Dokumenten festgestellt".

Auf diese Weise werden alte Pflanzenschutzmittel, chemischer Müll, alte Batterien oder auch organischer Abfall aus deutschen Krankenhäusern nach Polen transportiert. Aber in den Zollunterlagen werden diese Abfälle als halbfertige Produkte oder umweltfreundliche Mittel deklariert. In Wirklichkeit werden durch unsere West- und Südgrenze hunderte von biologischen und chemischen "Bomben" transportiert. Weiterer Sondermüll kommt von den polnischen Firmen und Krankenhäusern. Die Mehrheit der Abfälle wird nicht einmal unter der Erde vergraben. Die Fässer und Behälter mit den gefährlichen Substanzen stehen in Schrebergärten, auf Höfen und Wiesen und auch in ausgetrockneten Teichen.

Über eine Tonne gefährlichen Müll haben wir auf einem privaten Grundstück in dem Dorf Mokowko entdeckt. Der Inhaber hat ihn von einem der Krankenhäuser in Südpolen abgeholt und sich zur rechtmäßigen Entsorgung dieser Stoffe schriftlich verpflichtet. In Wirklichkeit hat er ihn jedoch auf seinem Grundstück verbrannt und zwar in unmittelbarer Nähe von benachbarten Häusern und Grundstücken. (...)

Zu dem Dorf Lady, in der Nähe von Biala Podlaska, sind wir in Folge von Anrufen seiner Anwohner gekommen. Auf dem Grundstück, das einer 74-jährigen Rentnerin gehört, fanden wir große Mengen einer chemischen Substanz, die für die Wartung von Fischerbooten verwendet wird. Für 600 Zloty (ca. 300 DM) hat sie eingewilligt, diese Substanzen zu lagern. Die Männer, mit denen sie einen Vertrag unterschrieb, haben ihr gesagt, dass sie damit auch ihre Pflanzen im Garten düngen kann.

Die Kontrolleure der Obersten Kontrollkammer (NIK) haben vor kurzem den Umgang mit gefährlichen Substanzen kontrolliert. Sie stellten dabei fest, dass es in den letzten Jahren nur einmal dazu gekommen ist, dass Zollbeamte die Fachleute aus dem Woiwodschaftsamt für Umweltschutz um Hilfe bei der Identifizierung eines über die Grenze transportierten Stoffes gebeten haben. Dadurch konnte man die Einfuhr von über 2 000 Verpackungen mit Resten einer chemischen Substanz verhindern. In den letzten zwei Jahren haben Zollbeamte die Einfuhr von über 284 Ladungen alter Reifen gestoppt (...)

Einigen Tausend Lastwagenfahrern ist es jedoch gelungen, schädliche und gefährliche Stoffe über die Grenze an den Zollbeamten vorbei zu schleusen. Unser Land wurde zu einer der größten Deponien für toxischen Abfall in Europa. Es gibt mindestens 2 000 illegale Lager für gefährlichen Müll in Polen.

(....) In dem Dorf Pokrzywowo in der Nähe von Brodnica wurden mehrere Tonnen einer toxischen Substanz gefunden, die einige hundert Meter von dem Fluß Drweca vergraben wurden, der die Hauptquelle für die Wasserversorgung der Stadt Torun (Thorn) ist. (...)

Immer mehr illegale Mülldeponien werden auf privaten Grundstücken angelegt, auch inmitten von Großstädten. Im letzten Jahr war die Affäre um den Geschäftsmann aus Lodz, Aleksander Borodin, berühmt - berüchtigt, der in der ganzen Stadt "König des Todes" genannt wurde. Er hat von verschiedenen Firmen Abfall abgenommen und ihn in gemieteten Lager- oder Fabrikhallen und in Schrebergärten gelagert. In dieser Angelegenheit wird von der Staatsanwaltschaft in Lodz ermittelt. Ein ähnlicher Fall wird zur Zeit vor dem Bezirksgericht Swidnica (Schweidnitz) verhandelt. Die Staatsanwaltschaft wirft Stanislaw D. vor, dass er seit 1993 Abfälle verschiedener Hüttenwerke gekauft hat und dann in Wäldern und Wiesen deponierte. Die Polizei hat drei solche Deponien entdeckt. Eine von ihnen befand sich im Zentrum der Stadt Zabkowice (Frankenstein), die 15 000 Einwohner zählt (...)

"Um ein Verbrechen nachzuweisen, müssen wir Bohrungen vornehmen. Die von uns entdeckten Substanzen spiegeln das ganze Periodensystem von Mendelejew wieder. Die Gerichtssachverständigen sind zu dem Schluß gekommen, dass diese Substanzen eine direkte Bedrohung für die Menschen darstellen, da sie durch das Grundwasser in den Fluß Nysa Szalona gelangen und dann weiter in die Wasserquelle für die Stadt Legnica (Liegnitz)", sagt Staatsanwältin Malgorzata Stanny, von der Bezirksstaatsanwaltschaft in Swidnica.

Gegen das geltende Recht im Bereich Umweltschutz verstoßen aber auch die größten Betriebe. Die Kontrolle der Obersten Kontrollkammer hat ergeben, dass der größte Kraftstoffkonzern Orlen aus Plock einige gefährliche Abfälle an die Abnehmer ohne jegliche Hinweise abgegeben hat (...)

"Alle sind sich darüber im Klaren, dass es um den Umweltschutz schlecht bestellt ist und dass es sogar noch schlimmer werden kann. Die finanziellen Probleme des Staates tragen dazu bei, dass es immer weniger Mittel für den Umweltschutz gibt. Geldprobleme haben aber auch die Selbstverwaltungen", erklärt Janusz Piechocinski, Abgeordneter der Bauernpartei PSL, der den Woiwodschaftsfonds für Umweltschutz in Warschau geleitet hat.

Das Geld könnte man jedoch finden: Zum Beispiel durch eine Reduzierung der Stellen bei den Umweltschutzbehörden, die überdimensional besetzt sind. Außer dem Umweltministerium gibt es die Hauptkontrollbehörde für den Umweltschutz, die Woiwodschaftsämter für den Umweltschutz, ein Institut für Umweltschutz sowie ein Institut für Pflanzenschutz, ein Institut für Abfallwirtschaft wie auch Abteilungen für Umweltschutz in jedem Woiwodschafts- und Kreisamt. " Niemand weiß genau, womit sich diese Institutionen im einzelnen beschäftigen und warum anstatt dieser Vielzahl nicht zum Beispiel zwei agieren. Vielleicht sind sie deswegen nicht wirksam, weil es zu viele von ihnen gibt", überlegt Wieslaw Kaczmarek, der Schatzminister. (Sta)