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Politik

Solo für Mugabe

Simbabwe driftet in die Isolation. Nun hat Präsident Mugabe auch noch den Austritt seines Landes aus dem Commonwealth erklärt.

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Zu lesen in Simbabwes Zeitungen: Austritt aus dem Commonwealth

Nach der Entscheidung des Commonwealth-Gipfels in der nigerianischen Hauptstadt Abuja, die Mitgliedschaft Simbabwes in der Staatengemeinschaft weiterhin auszusetzen, hat Simbabwe selbst seinen Austritt verkündet.

Der Commonwealth ist eine lose Gemeinschaft von 54 Staaten, die aus dem britischen Kolonialreich hervorgegangen ist. Alle zwei Jahre treffen sich die Staats- und Regierungschefs, um über ihre Zusammenarbeit in wirtschaftlichen, politischen und kulturellen Fragen zu beraten. Da die Beschlüsse auf Konsens beruhen müssen, ist seine Macht in erster Linie moralischer Natur. Die Organisation repräsentiert insgesamt 1,7 Milliarden Menschen, das sind nahezu ein Drittel der Erdbevölkerung.

Einen Austritt aus dem Commonwealth hat es erst einmal gegeben: 1961 hatte Südafrika wegen anhaltender Kritik an der Apartheidspolitik seiner Regierung die Organisation verlassen. Für Simbabwe bedeutet der Austritt aus dem Commonwealth einen weiteren Schritt in die Isolation und die Not der Menschen in Simbabwe wird sich vermutlich noch vergrößern.

Reihenweise Unrecht

Die ehemalige britische Kolonie, seit 1980 unabhängig, war im März 2002 zunächst bis Dezember diesen Jahres aus dem Commonwealth ausgeschlossen worden, nachdem Mugabe unter zweifelhaften Bedingungen in seinem Amt bestätigt worden war. Ende November hatten zwei Offiziere der simbabwischen Armee im Exil in Südafrika den massiven Wahlbetrug zugunsten Mugabes gestanden.

IWF droht mit Ausschluss

Doch damit nicht genug: Dem seit Jahren in der tiefsten wirtschaftlichen und politischen Krise steckenden Land droht weiteres Unheil auf internationalem Parkett. Der internationale Währungsfond (IWF) hat ein Ausschlussverfahren gegen Simbabwe eingeleitet. Die Regierung des afrikanischen Landes habe keine wirksamen Maßnahmen gegen die schwere wirtschaftliche Krise ergriffen und die Zusammenarbeit mit dem IWF verweigert. Derzeit schulde Simbabwe dem Währungsfonds rund 225 Millionen Euro.

Misswirtschaft führt zum Kollaps

Seit 23 Jahren ist der heute 79-jährige Mugabe an der Macht. Unter seiner autoritären Herrschaft ist die Wirtschaft des Landes nahezu zusammengebrochen. Nach Angaben des IWF ist das Bruttoinlandsprodukt in den vergangenen vier Jahren um 40 Prozent gesunken. Die jährliche Inflationsrate liegt derzeit bei 526 Prozent.

Bei einer höchst umstrittenen Landreform in Simbabwe im vergangenen Jahr wurden weiße Farmer enteignet und ihre Grundstücke unter Landbesetzern aufgeteilt. Dabei waren Korruption und Vetternwirtschaft an der Tagesordnung. Mißwirtschaft und eine Dürreperiode hat die Lebensmittelversorgung in weiten Teilen des Landes zusammenbrechen lassen. Heute sind zwei Drittel der Bevölkerung auf Nahrungsmittelhilfen angewiesen.

Wiederaufnahme in Sicht ?

Trotz des erklärten Austritts soll die Mitgliedschaft Simbabwes zu gegebener Zeit von einer Arbeitsgruppe aus sechs Staaten überprüft werden. Der Gruppe gehören neben Südafrika auch Australien, Indien, Jamaika, Kanada und Mosambik an, der nigerianische Staatschef Olusegun Obasanjo wird den Vorsitz übernehmen. Obasanjo soll für den Commonwealth Fortschritte bei der Demokratisierung in Simbabwe bewerten. Dazu will er in Kürze in das Land reisen. Obasanjo steht dem Commonwealth-Beschluss der zum Austritt Simbabwes geführt hat kritisch gegenüber. "Sollten die Dinge vorangehen, wie ich meine, dass sie vorangehen", werde eine Wiederaufnahme in die Staatengemeinschaft "eher eine Frage von Monaten als von Jahren" sein, sagte er nach der Gipfel-Entscheidung.

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