1. Inhalt
  2. Navigation
  3. Weitere Inhalte
  4. Metanavigation
  5. Suche
  6. Choose from 30 Languages

Ostmitteleuropa

"Solidarnosc" begibt sich unter fremde Flagge

- Der polnischen Handelsflotte droht das Aus

Danzig, 20.10.2002, TYGODNIK SOLIDARNOSC, poln.

Die Umschlagskapazität des Hafens in Szczecin (Stettin) wird nur zu 60 bis 70 Prozent genutzt. Es mangelt vor allem an der Infrastruktur. Der Flussweg durch die Oder wird vernachlässigt, die Bahnverbindungen scheinen in Vergessenheit zu geraten und die Nord-Süd-Autobahn steckt immer noch in der Planung. Viel mehr Aufmerksamkeit wird der West-Ost-Autobahn geschenkt, um es den Produzenten aus der EU zu ermöglichen, ihre Produkte schneller nach Russland zu transportieren.

Der große Konkurrent hingegen, d. h. der Hafen in Rostock, ist seit langem an die Transportstruktur angeschlossen und wird darüber hinaus vom Staat subventioniert.

Früher fuhren über 300 Handelschiffe unter polnischer Flagge und jetzt nur noch einige wenige. Polen verfügt zwar über einen Zugang zum Meer. Kann man aber in diesem Zusammenhang noch von einer Seemacht sprechen, wenn die Regierung überhaupt keine Seepolitik mehr betreibt?

Die polnischen Schiffe fahren jetzt unter exotischen Flaggen und gehören genauso exotischen Gesellschaften. Jedes Schiff ist wie ein Betrieb, in dem Menschen ihre Arbeitsplätze haben. Wir verlieren also nicht nur einen wichtigen Transportbereich, sondern auch noch Arbeitsplätze. Auch wenn man die Verteidigungsaspekte nicht berücksichtigt, so muss man doch sehen, dass ein Land ohne eigene Handelsflotte, das von einem fremden Schiffseigner abhängig ist, hohe Preise für die Fracht in Kauf nehmen muss.

Die Politik des Staates in Bezug auf den Seetransport erinnert an einen manisch- depressiven Selbstmörder. Einerseits werden die Reeder mit hohen Steuern belastet, andererseits wird akzeptiert, dass sie ihre Schiffe unter einer billigen Flagge registrieren lassen und dass im Endeffekt die Steuern sowieso nicht bezahlt werden. (...)

Die Reedereien, die schließlich staatliche Firmen sind, gründen irgendwelche Gesellschaften im Ausland. Niemand interessiert sich aber dafür, welchen Zweck sie erfüllen sollten. Niemand berücksichtigt dabei die Tatsache, dass, wenn eine Gesellschaft bei fremden Banken ins Minus gerät, sie dann gezwungen ist, das Schiff als Kreditsicherheit abzugeben. Auf diese Weise kann man eine ganze Flotte übernehmen. (...)

Im Ausland ist ein Verfahren wegen eines unbezahlten Kredites ziemlich einfach und kann innerhalb eines Tages abgewickelt werden. In Polen hingegen gilt das Insolvenzrecht, man kann sich an das Gericht wenden und der Gläubiger kann nicht so einfach an das Vermögen des Schuldners kommen. (...)

Ein Schiff, das unter einer exotischen Flagge fährt, wird automatisch zum Territorium des exotischen Staates, wo die Gesetze dieses Staates gelten. Sie geben den Beschäftigten keinen Schutz mehr. Es gibt aber auch keine Kontrollen des Arbeitgebers, der dann durchaus berechtigt ist, billige Arbeitskräfte zu beschäftigen und die Löhne entsprechend niedrig zu halten. Auf diese Weise werden die Deutschen von den Polen ersetzt und die Polen von den Russen und Ukrainern. Die Letzteren werden dann durch Chinesen und Filipinos ersetzt.

Der Wechsel der Flagge bedeutet für die Seeleute, dass sie nicht mehr in Polen beschäftigt sind. Ihnen stehen auch keine Arbeitnehmerrechte zu und sie können keine Gewerkschaften gründen. Sie sind dann nur auf die Gunst des Schiffseigners angewiesen.

Alles deutet darauf hin, dass Polen der Europäischen Union ohne eigene Handelsflotte beitreten wird. Die EU hat zwar ein Programm für die Rückkehr der Flotte unter eigene Flagge vorbereitet. Darin wurden sowohl die rechtlichen als auch die steuerlichen Aspekte gelöst, die es den Reedereien ermöglichen, unter nationaler Flagge zu fahren. Die polnische Regierung nimmt aber das Programm nicht an. Im Endeffekt wird es schon bald keine polnische Handelsflotte mehr geben.

Angesichts solch einer Lage bekommt die Entscheidung der Polnischen Seeschifffahrt (PZM) über die Registrierung weiterer Schiffe, darunter auch des Schiffes Solidarnosc unter fremder Flagge, eine symbolische Bedeutung. Durch die Entscheidung einer staatlichen Firma und des Betriebsrates wird dieses Schiff einer Gesellschaft in Saint Vincent gehören. Das seinerzeit große Schiff, das in Kopenhagen gebaut wurde, bekam festlich seinen Namen. An der Feier nahm der ehemalige Vorsitzende der Gewerkschaft Solidarnosc - Marian Krzaklewski - teil. (...) Die Schirmherrschaft wurde vom Vorstand der Gewerkschaft Solidarnosc in der Region Pomorze übernommen. Das Schiff ehrte bisher den Namen der Gewerkschaft und der Bewegung Solidarnosc, die die Welt verändert hatten. Jetzt wird es jedoch in Vergessenheit geraten. (...) (Sta)

  • Datum 21.10.2002
  • Drucken Seite drucken
  • Permalink http://p.dw.com/p/2lO1
  • Datum 21.10.2002
  • Drucken Seite drucken
  • Permalink http://p.dw.com/p/2lO1