1. Zum Inhalt springen
  2. Zur Hauptnavigation springen
  3. Zu weiteren Angeboten der DW springen
Politik

Palästinenser im Generalstreik

27. April 2017

Seit zehn Tagen verweigern die Palästinenser in israelischen Gefängnissen die Nahrungsaufnahme. Für Freitag riefen ihre Unterstützer zu einem "Tag der Wut" gegen die Besatzungsmacht auf.

https://p.dw.com/p/2bzvr
Streik  West Bank Ramallah
Überall geschlossene Geschäfte und leere Straßen im palästinensischen Ramallah Bild: picture alliance/dpa/I.Rimawi

Das Zentrum Ramallahs schien ausgestorben: Die Straßen in der Hauptstadt des palästinensischen Westjordanlandes waren leergefegt, wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP berichteten. Geschäfte blieben geschlossen, die öffentlichen Verkehrsmittel standen still. Auf den Bürgersteigen, auf denen sich sonst Händler und Passanten drängen, herrschte Ruhe.

Dutzende Menschen strömten aber zu einem Zelt auf einem zentralen Platz, in dem sich Unterstützer der protestierenden Gefangenen zu einer Demonstration versammelten. Der Aufruf zum Generalstreik aus Solidarität mit den Hungerstreikenden wurde in allen Städten des Westjordanlands weitgehend befolgt.  Ausnahmen machten lediglich Ärzte. Ein Komitee zur Unterstützung der Häftlinge rief für Freitag zu einem "Tag der Wut" und Konfrontationen mit den israelischen Besatzungssoldaten auf.

Palästinensicher Fatah-Führer Marwan Barghuti
Widerstand auch vor Gericht und in Haft: Palästinenserführer Marwan Barghuti Bild: picture-alliance/dpa/S. Nackstrand

Hunderte Gefangene verweigern seit eineinhalb Wochen aus Protest gegen ihre Bedingungen in israelischer Haft die Nahrungsaufnahme. Die Kampagne wurde von Marwan Barghuti initiiert. Er ist zu fünf Mal lebenslänglich verurteilt wegen Mordes und Terrorismus.

Der einflussreiche Fatah-Politiker (auch bekannt als Abu Al-Qassam) gehörte als Kommandeur der Tanzim-Milizen zu den Anführern der zweiten Intifada gegen Israel. Immer wieder soll er das Amt des Palästinenserpräsidenten für sich beansprucht haben.

    

Die Palästinenser protestieren unter anderem gegen die Verwaltungshaft. Dabei werden die Betroffenen für Zeiträume von jeweils sechs Monaten, die beliebig oft verhängt werden können, ohne Anklage "aus Sicherheitsgründen" festgehalten. Konkret fordern sie aber auch erleichterte Haftverhältnisse, etwa erweiterte Besuchsrechte, bessere medizinische Versorgung und Zugang zu Telefonen.  

Die genaue Zahl der Hungerstreikenden ist unklar. Nach Angaben der Palästinensischen Häftlingsvereinigung beteiligen sich mehr als 1500 Gefangene an der Aktion. Die Israelische Gefängnisbehörde spricht jetzt von rund 1200. Laut einem Behördensprecher soll bisher keiner der betroffenen Gefangenen ernsthafte gesundheitliche Probleme haben.

Nach Angaben der Gefangenenorganisation Addameer sitzen aktuell 6300 Palästinenser in Haft.

SC/mak (afp, dpa)