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Europa

So schnell bricht die EU nicht auseinander

Infolge der Krisen ist die Idee von Europa in den Hintergrund geraten. Der "EU Cohesion Monitor" will zeigen, dass unabhängig von aktuellen Negativ-Diskursen, dennoch viel Potential an Zusammenhalt vorhanden ist.

Das EU-Referendum in Großbritannien und der Aufstieg EU-kritischer Parteien wie der AfD in Deutschland, der Fünf-Sterne-Bewegung in Italien, dem Front National in Frankreich oder auch PiS in Polen gefährden den Zusammenhalt in Europa. Aber was eigentlich macht diesen "Zusammenhalt" aus? Die beiden proeuropäischen Lobby-Organisationen "European Council on foreign Relations" (ECFR) und die private Stiftung Mercator haben in Berlin einen "EU Cohesion Monitor" vorgestellt. Grafisch anspruchsvoll und interaktiv stellt der Monitor ein mehrdimensionales Ranking der 28 EU-Staaten dar, sortiert nach Staatengruppen und auf einem Zeitstrahl dargestellt (siehe Link unten, dort kann der Monitor heruntergeladen werden).

Der Monitor basiert auf sogenannter Desktop-Recherche, also auf frei zugänglichen Umfragen vor allem aus dem Euro-Barometer der EU-Kommission und anderen Daten - eigene Erhebungen fehlen. Die gesammelten Daten wurden neu sortiert und zehn Indikatoren über den Zusammenhalt in den 28 EU-Staaten zugeordnet. Vier Indikatoren (Experience, Engagement, Attitudes, Approval) sollen Auskunft über das individuelle Verhältnis der EU-Bürger zur Europäischen Union geben. Die anderen sechs Indikatoren (Resilience, Economic Ties, Funding, Neighbourhood, Policy Integration, Security) sollen den jeweiligen Grad des strukturellen Zusammengewachsen-Seins abbilden.

Hauptaugenmerk des Monitors ist ein Vergleich zwischen den Jahren 2007 und 2014 - also vor und nach der Finanzkrise. "Die Staaten driften auseinander", fasste der Europa-Experte des ECFR, Josef Janning, die Ergebnisse zusammen. Allerdings sei insgesamt betrachtet das "Niveau des Zusammenhalts" relativ stabil - so der Befund für das Jahr 2014.

Erfolgsgeschichte Osteuropa

Die Grafik zeigt ein Teil-Ranking bezogen auf die baltischen und die Visegrad-Staaten. Diese Staaten weisen die meiste Bewegung im Untersuchungszeitraum auf, so Janning. Diese Länder seien 2014 "erheblich intensiver in der EU verankert", der strukturelle Zusammenhalt habe zugenommen. Das sei eine "unglaubliche Erfolgsgeschichte" der EU-Osterweiterung.

Allerdings verlaufe diese Bewegung asymmetrisch, räumte Janning ein. "Dem Geschehen auf der Makro-Ebene fehlt eine entsprechende Bewegung auf der Mikroebene." Heißt: Die Menschen werden trotz steigender Geldflüsse aus Brüssel und mehr zwischenstaatlichem Handel in ihren persönlichen Einstellungen nicht EU-freundlicher.

Video ansehen 01:44

Drei Fragen zur Zukunft der EU an Josef Janning vom ECFR

Ausreißerstaaten

Besonders interessant, so Janning, sei auch ein Blick auf die Monitor-Werte für Großbritannien: In keinem anderen EU-Land gebe es geringere Werte beim strukturellen Zusammenhalt. Vor diesem Hintergrund könne auch die Brexit-Debatte verstanden werden, sagte Janning im DW-Interview. Im Video nennt Janning zudem einen potentiellen weiteren EU-Austrittskandidaten.

Keine Aussagen trifft der Monitor allerdings zu den Folgen der Flüchtlingskrise, die im Jahr 2015 einen Peak erreichte, sowie zu den Folgen des neueren Erstarkens EU-kritischer Populisten. Was diese neue Krise mit den Europäern gemacht hat, darauf gibt der Monitor keine Antworten. Oder noch nicht, denn die Macher verstehen ihr Tool als Instrument, das jederzeit mit neuen Daten gefüttert werden könne, hieß es in Berlin. Janning vermutet jedoch, dass sich aktuelle Debatten auf den strukturellen Zusammenhalt weitaus weniger auswirken, als vielleicht angenommen. Die Ressourcen des Zusammenhalts seien, vor allem wenn man wirtschaftliche Verflechtungen anschaue, viel breiter aufgestellt, vermutet der Experte.

Handreichung für Europa-Politiker

Welche politischen Lehren könnten aus dem Monitor gezogen werden? Zusammenhalt erwachse nicht als Ergebnis nur einer politischen oder wirtschaftspolitischen Maßnahme, so Janning. "Man müsse Zusammenhaltspolitik viel individueller betreiben." Staaten reagierten unterschiedlich auf Krisen. Je differenzierter die Lage sei, umso spezifische müssten EU-Anstrengungen kalkuliert sein, den Zusammenhalt zu fördern.

Teilnehmer der Diskussion: Richard Kühnel, Vertreter der EU-Kommission in Deutschland, die Grünen-Bundestagsabgeordnete Franziska Brantner, Almut Möller und Josef Janning vom ECFR (von links nach rechts) (Foto: DW/Scholz)

Teilnehmer der Diskussion: Richard Kühnel, Vertreter der EU-Kommission in Deutschland, die Grünen-Bundestagsabgeordnete Franziska Brantner, Almut Möller und Josef Janning vom ECFR (von links nach rechts)

Der Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland, Richard Kühnel (im Foto ganz links), lobte den Monitor für seine analytische Herangehensweise, sicherllich sei er hilfreich für die politische Kommunikation. Er sei sehr gespannt, so Kühnel, wie sich der Monitor infolge der Flüchtlingskrise verändert habe. Vom Gefühl her würde er vermuten, dass es speziell beim Thema Solidarität seit 2014 eher bergab ging.

Kultur fehlt im Monitor

Der Monitor hat - neben seinem nicht ganz aktuellen Aussagewert und der fehlenden selbst erhobenen Daten - zwei weitere Schwächen: Eine Differenzierung nach Altersgruppen fehlt. Ebenso bleiben die Bereiche Bildung und Kultur ausgeblendet - wegen fehlender Daten wie Janning erklärte. Insbesondere der Eurovision Song Contest (ESC), der Ende April als "europäischste aller Veranstaltungen" mit der Karlsmedaille, einem renommierten europäischen Medienpreis geehrt wurde, könnte sicherlich ein dankbarer Forschungsgegenstand sein.

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