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Fokus Osteuropa

Slowenien übernimmt EU-Ratspräsidentschaft

Slowenien hat zum Jahreswechsel die EU-Ratspräsidentschaft übernommen. Das kleine Land sieht darin ein "historisches Projekt" mit vielen Herausforderungen – unter anderem die Zukunft der Krisenprovinz Kosovo.

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Logo der Präsidentschaft Sloweniens

Nicht zufällig ist das Logo der Slowenen für die EU-Ratspräsidentschaft ein stilisiertes Eichenblatt. Sechzig Prozent Sloweniens, das sich von den Alpen bis ans Mittelmeer erstreckt, sind mit Wald bedeckt. Bekannt ist Slowenien für seinen außergewöhnlichen Reichtum an Vogelarten. Scherzhaft sagen die Slowenen, die Hälfte des kleinen Landes liege unter der Erde, in dem gewaltigen Tropfsteinhöhlensystem, das den porösen Kalkstein im Südwesten durchzieht. Hier ist ein seltsames Tier zuhause, der Grottenolm. Ein rosafarbener Lurch, der an einen Minidrachen erinnert.

Die touristischen Attraktionen Sloweniens will Außenminister Dimitri Rupel den anderen Europäern in den kommenden sechs Monaten nahe bringen. Aber nicht nur das. Minister Rupel erklärt, warum die EU-Präsidentschaft für sein Land, das erst vor 16 Jahren von Jugoslawien unabhängig wurde, etwas ganz Besonderes ist: "Slowenien ist der erste neue Mitgliedsstaat, der die Präsidentschaft übernimmt. Für uns ist das ein historisches Projekt. Wir sind ja nicht darin geübt, so eine Präsidentschaft zu leisten und deshalb wollen wir uns besonders anstrengen."

"Zeit für Ende der jugoslawischen Krise"

Die Vögel werden auch die Minister bei ihren Treffen in Slowenien zwitschern hören. Denn alle Ministerräte finden aus Kostengründen in einem Naturpark statt. Das dortige Luxushotel war einst Sommerresidenz des jugoslawischen Machthabers Tito. Das fünftkleinste EU-Land mit zwei Millionen Einwohnern hat sich sogar Diplomaten in Frankreich ausgeliehen, um die rund 1000 anstehenden Konferenzen zu organisieren.

Wichtigstes Thema wird eine geordnete Unabhängigkeit des Kosovo und die Heranführung Serbiens und der übrigen Balkanstaaten an die EU sein, so Außenminister Dimitri Rupel: "Wir in Slowenien glauben, dass es höchste Zeit ist, dass die jugoslawische Krise endet. Die Krise begann 1991 mit dem Angriff des Präsidenten Milosevic auf Slowenien. Wir glauben, die Lösung ist eine Einbettung des westlichen Balkans in die Europäische Union und in der Erweiterung, wie in Thessaloniki 2003 beschlossen."

Ljubljana setzt auf gemeinsame EU-Linie

In Thessaloniki hatte die EU allen Balkanstaaten die Aufnahme in die Union zugesagt. Dimitri Rupel geht davon aus, dass Kosovo bis zum Ende seiner EU-Präsidentschaft im Juli ein unabhängiger Staat sein wird und Serbien Beitrittsgespräche mit der EU aufnehmen könnte. Schon im Januar sollen die Außenminister der EU eine 2000 Polizisten, Richter und Beamte umfassende Aufbaumission in den Kosovo entsenden. Vor allem Zypern sperrt sich noch gegen die Anerkennung des Kosovo, das unter UN-Verwaltung steht und zu Serbien gehört. Der slowenische Außenminister ist zuversichtlich, dass sich die EU auf eine gemeinsame Linie verständigt: "Lassen Sie mich Ihnen versichern, dass Slowenien versuchen wird, Zypern und andere Staaten davon zu überzeugen, dass Kosovo ein ganz eigener Fall ist. Wir wollen Einstimmigkeit erreichen und werden dafür kämpfen."

Außer auf dem Balkan soll das Hauptaugenmerk der slowenischen Ratspräsidenten auf Südamerika liegen. Das wichtigste Ereignis der Präsidentschaftszeit werde das Gipfeltreffen der Europäischen Union mit allen südamerikanischen Staats- und Regierungschefs im Mai in Lima sein, sagte Außenminister Rupel.

Bernd Riegert