Slowakischer Staatspräsident Gasparovic 100 Tage im Amt

Bratislava, 20.9.2004, RADIO SLOWAKEI IS, deutsch

Am 23. September werden 100 Tage seit dem Amtsantritt des slowakischen Staatspräsidenten Ivan Gasparovic vergehen. Ivan Gasparovic wurde in der zweiten Wahlrunde am 17. April 2004 gewählt.

Ivan Gasparovic wurde am 27. März 1941 in Poltar geboren. Nach dem Jura-Studium in Bratislava arbeitete er als Staatsanwalt und war auch pädagogisch tätig. 1990 bekleidete er die Funktion des Generalstaatsanwaltes der Tschechoslowakischen Föderativen Republik. Von 1992 bis 1998 war Gasparovic als Mitglied Meciars Bewegung für eine demokratische Slowakei (HZDS) Vorsitzender des Nationalrates der SR. 2002 trennte sich Gasparovic von der HZDS und gründete eine neue politische Partei, die Bewegung für die Demokratie, die aber in der Parlamentswahl 2002 erfolglos war.

Die feierliche Einführung ins Präsidentenamt fand am 15. Juni 2004 statt. Seine Wirkung begann traurig am 16. Juni mit dem Begräbnis der vier slowakischen Soldaten, die im Irak und auf Zypern tragisch verstorben sind. Zwei Tage später erteilte er Amnestie, die sich vor allem auf die infolge der Nachlässigkeit verübten Straftaten bezog.

In 100 Tagen unterzeichnete Ivan Gasparovic 27 Gesetze. Sein Vetorecht nahm er bislang nur einmal beim Gesetz über Gemeindeorganisation in Anspruch. Seine erste Auslandsreise führte ihn nach Istanbul, wo Ende Juni der zweitägige NATO-Gipfel stattfand. Dort äußerte er sich für die Beendigung der Militärtransformation der Allianz sowie für die Stärkung der Stabilität im Irak und in Afghanistan. Am 12. Juli besuchte Ivan Gasparovic offiziell die Tschechische Republik. Es war ein Höfflichkeitsbesuch, während dessen er von den höchsten tschechischen Repräsentanten empfangen wurde. Das Hauptthema ihrer Gespräche war das Zwischenregierungsabkommen über das neue Grenzregime, das die grüne Grenze zwischen der Slowakei und Tschechien aufheben wird.

In 100 Tagen im Amt empfing Ivan Gasparovic bisher ein einziges Staatsoberhaupt – den österreichischen Bundespräsidenten Heinz Fischer.

Der slowakische Staatspräsident vermeidet nicht die Kommunikation mit den Bürgern. Er nahm z. B. an mehreren Folklorefestivals in der Slowakei teil, übernahm die Schirmherrschaft über die Ralley Pezinska Baba, bei der er auch selbst startete.

Am 23. September, am Tag der 100-Tage-Bilanz, wird sich Ivan Gasparovic in den USA aufhalten. In New York wird er an der Sitzung der UN-Generalversammlung teilnehmen und die Kandidatur der Slowakei für den Posten des nichtständigen Mitglieds des UN-Sicherheitsrates für die Jahre 2006-2007 verteidigen. (fp)