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Europa

Slowakischer Präsident bleibt im Amt

In der Slowakei ist der bisherige Staatspräsident auch der künftige: Ivan Gasparovic wurde wiedergewählt - mit überraschend deutlichem Vorsprung.

Ivan Gasparovic (Foto: AP)

Wahlsieger Ivan Gasparovic

Bei der Stichwahl um das Präsidentenamt in der Slowakei hat sich Amtsinhaber Ivan Gasparovic durchgesetzt. Wie die Statistikbehörde in Bratislava am Sonntag (05.04.2009) mitteilte, erhielt er rund 55,5 Prozent der Wählerstimmen. Gasparovic profitierte offenbar von der höheren Wahlbeteiligung als bei der ersten Abstimmungsrunde am 21. März. Seine Herausforderin, Oppositionskandidatin Iveta Radicova, räumte ihre Niederlage ein.

Gasparovic ist das erste slowakische Staatsoberhaupt, das wiedergewählt wurde. Alle seine Vorgänger hatten während ihrer Amtszeit stark an Popularität verloren. Die zweite fünfjährige Amtszeit des Präsidenten beginnt formell mit der neuerlichen Vereidigung am 15. Juni.

"Bürger nie enttäuscht"

Die slowakischen Bürger respektierten ihn, und er habe sie nie enttäuscht - das habe die Wahl entschieden, sagte Gasparovic nach seinem Wahlsieg. Zugleich versprach der 68 Jahre alte Jurist, sich auch weiterhin mit voller Kraft für seine Landsleute einzusetzen. Gasparovic hatte sich im Wahlkampf als Garant für Stabilität und Kontinuität in schwierigen Zeiten präsentiert. Trotz der globalen Wirtschafts- und Finanzkrise ist die Slowakei mit ihren 5,4 Millionen Einwohnern eines der wachstumsstärksten Länder Osteuropas.

Elf Prozentpunkte Rückstand

Iveta Radicova (Foto: AP)

Wahlverliererin Iveta Radicova

Iveta Radicova gratulierte Gasparovic und erklärte, sie erkenne das Wahlergebnis an. Für die 52-jährige Soziologin, der von politischen Beobachtern durchaus ein Wahlsieg zugetraut worden war, stimmten rund 44,5 Prozent. Die Unterstützung so vieler Menschen sei für sie "eine Herausforderung, eine Verantwortung, ein Neuanfang", sagte Radicova.

Der slowakische Präsident hat ähnlich wie der Bundespräsident in Deutschland vor allem eine repräsentative Funktion. Nach der nächsten Parlamentswahl, die spätestens 2010 ansteht, entscheidet er allerdings über die Vergabe des Auftrags zur Regierungsbildung. Zudem kann er mit seinem Vetorecht Gesetze blockieren. (wa/la/afp/dpa)