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Politik

Simulation eines Terrorangriffs

Auf der Tagung der eher unbekannten Parlamentarischen Versammlung der NATO in Ljubljana (27.-31.5.) hat zumindest ein Punkt für Aufmerksamkeit gesorgt: Die Simulation eines terroristischen Angriffs mit Nuklearwaffen.

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Die Parlamentarische Versammlung der NATO (NATO-PV) tritt zweimal im Jahr zusammen. Auf der jetzigen Frühjahrssitzung in Slowenien sollen vor allem der Wiederaufbau und die Entwicklung in Afghanistan und Irak besprochen werden. Aber auch das Thema Terrorismus nimmt viel Raum ein.

"Heute stehen für die NATO die Bewältigung regionaler Krisen und Konflikte, die Proliferation von Massenvernichtungswaffen und internationaler Terrorismus auf der Tagesordnung," sagt Markus Meckel, Leiter der deutschen Delegation.

"Black Dawn"

Am Abschlusstag der Konferenz (31.5.) wird den Teilnehmern die Simulation eines terroristischen Angriffs mit nuklearen Waffen vorgeführt. Der düstere Titel "Black Dawn" - "Schwarze Dämmerung" suggeriert die Gefahren, die mit solch einem Angriff verbunden sind.

In der Simulation gelangen Terroristen an angereichertes Uran aus Forschungsreaktoren, bauen daraus eine Bombe und werfen sie über einer Stadt mit NATO-Sitz ab. "Die Simulation greift die Ängste unserer Zeit auf. Auf solch einen Angriff muss jedes einzelne Land vorbereitet sein," sagt Jonathan Clayton, Pressesprecher der NATO-PV. In diesem Zusammenhang wird auch über die Ausbildung von Streifkräften im Kampf gegen den Terrorismus gesprochen.

Irak-Krieg hat NATO-PV gestärkt

Nach dem Irak-Krieg hat die Bedeutung der Parlamentarischen Versammlung Clayton zufolge zugenommen: "Die Brüche und Meinungsunterschiede zwischen den verschiedenen Seiten sind immer noch spürbar." Kommunikation sei daher wichtig. Und die ist gerade in der NATO-PV möglich. "Sie ist nämlich die einzige interparlamentarische Versammlung, in der sich Amerikaner und Europäer treffen," sagt Clayton.

Auf der Agenda in Ljubljana steht auch das Thema Naher Osten: "Diskutiert wird, ob die NATO bei einem Friedensabkommen zwischen Israel und Palästina friedenssichernde Kräfte in die Region schicken könnte," so der Pressesprecher der NATO-PV. Außerdem wird das Verhältnis zu anderen Nicht-Mitgliedsländern wie Russland oder Georgien diskutiert sowie die Aufnahmefähigkeit der NATO für neue Mitglieder überprüft.

Unabhängiges Diskussionsforum

NATO-PV in Ljubljana

Neben den Parlamentariern aus den 26 NATO-Mitgliedsstaaten sind inzwischen auch Parlamentarier-Delegationen aus 13 europäischen Ländern als assoziierte Mitglieder in die Arbeit der Versammlung eingebunden.

Die NATO-PV ist im Nordatlantikpakt-Vertrag nicht verankert. Sie dient als NATO-unabhängiges Diskussionsforum, auf dem die Parlamente aller 26 Bündnisländer Probleme gemeinsamen Interesses beraten. Die Versammlung hat ausschließlich beratende Eigenschaft.

"Trotzdem spielt die NATO-PV für die NATO eine wichtige Rolle. In ihr treffen sich die Parlamentarier, die in ihren Ländern mit über das Militärbudget bestimmen," befindet Pressesprecher Jonathan Clayton.

Themen bekannt machen!

Dass die NATO-PV in der Öffentlichkeit relativ unbekannt ist, stört Clayton nicht. "Den Mitgliedern geht es nicht so sehr darum, selbst bekannt zu werden. Vielmehr sollte sich die Weltöffentlichkeit mit den Themen der Paramentarischen Versammlung auseinander setzen."

Die NATO-PV beschließt in ihren Plenarsitzungen Empfehlungen und Entschließungen, die sie an die Regierungen der NATO-Mitgliedsländer und den Nordatlantik-Rat richtet. NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer holt sie sich gleich selber ab: Er kommt am Abschlusstag der Frühjahrstagung nach Ljubljana.

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