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Afrika

Simbabwe im Mittelpunkt des SADC-Gipfels

Zahlreiche Staats- und Regierungschefs aus dem südlichen Afrika sind in der namibischen Hauptstadt Windhuk zusammengekommen. Das Treffen markierte den 30. Geburtstag des Staatenbundes SADC. Aber es gab Ärger.

Simbabes Regierungschef Tsvangirai und Präsident Mugabe (Foto: AP)

Erzrivalen: Simbabes Regierungschef Tsvangirai und Präsident Mugabe

Es war ein runder Geburtstag. Grund zum Feiern gab es allerdings wenig: Bei dem zweitägigen SADC-Gipfel ging es vor allem um die Haltung Simbabwes zu einem von der Staatengemeinschaft gegründeten Gericht. Die simbabwische Regierung weigert sich, einen Beschluss des Tribunals umzusetzen. Dieser Beschluss erlaubt weißen Farmern entgegen der von Präsident Robert Mugabe durchgesetzten Reform, ihr Land zu behalten. Am Dienstag hat die SADC ihre Entscheidung üder Simbabwes Verhalten verschoben. In sechs Monaten will das Gremium dann erneut über den Fall beraten.

Der südafrikanische Präsident Jacob Zuma hatte außerdem einen Bericht über die zerstrittene Einheitsregierung in Simbabwe vorgelegt, in der sich Mugabe und Regierungschef Morgan Tsvangirai gegenüberstehen. Zuma berichtete auf dem Gipfel hinter verschlossenen Türen über die aktuelle Lage in Simbabwe. Sein Außenminister berichtete aber, insgesamt handele es sich um eine positive Einschätzung der Situation. Lob soll es für die wirtschaftliche Entwicklung im Lanf gegeben haben, Kritik wegen der ständigen Streitereien in der Regierung.

Vermittlungsversuche

Jacob Zuma bei seinem Besuch in Harare im März 2010 (Foto: AP)

Jacob Zuma bei seinem Besuch in Harare im März 2010

Zuma, der für die SADC als Vermittler fungiert, reiste im März nach Simbabwe. Dort versuchte er die rivalisierenden politischen Führer dazu zu bewegen, Reformen schneller umzusetzen und sich an ihre Regierungsversprechen zu halten. Das Machtteilungsabkommen der Regierung der Nationalen Einheit in Simbabwe sah unter anderem ein Referendum über eine neue Verfassung vor, das im vergangenen Monat stattfinden sollte. Die Abstimmung darüber sollte den Weg für neue Wahlen im Land bereiten.

Umstrittener Diamantenverkauf

Mit Diamantenverkauf will Mugabe die Wirtschaft ankurbeln (Foto: AP)

Mit Diamantenverkauf will Mugabe die Wirtschaft ankurbeln

Während die politischen Entwicklungen in Simbabwe nur zäh vorankommen, tut sich in wirtschaftlicher Hinsicht mehr: Durch die Öffnung der Märkte für Importe und die Einführung des US-Dollars als Währung konnte der wirtschaftliche Verfall gebremst werden. Präsident Mugabe setzt nun auf ein weiteres Mittel, um die Wirtschaft Simbabwes zu beleben: den Verkauf von Diamantenreserven. Damit hat die Regierung bereits begonnen, nachdem ein Gremium zur Regelung des internationalen Diamantenhandels erklärt hatte, die Rohsteine entsprächen internationalen Mindeststandards.

Im Zusammenhang mit der Entdeckung gewaltiger Diamantenfelder in Simbabwe im Jahr 2006 waren allerdings Vorwürfe des Mordes, der Menschenrechtsverletzungen und der Korruption laut geworden. Ermittlern zufolge seien Minenarbeiter wie Sklaven behandelt und unter Todesdrohungen zur Ausgrabung von Edelsteinen gezwungen worden. In der Gegend, aus der die Rohdiamanten stammen, sollen Soldaten 200 Menschen getötet haben. Daher hatte Simbabwe zunächst keine Erlaubnis erhalten, die Steine zu verkaufen.

Druck aus dem Ausland

Wegen der Enteignung weißer Farmer wird Mugabe international geächtet (Foto: AP)

Wegen der Enteignung weißer Farmer wird Mugabe international geächtet

Das im Süden Afrikas gelegene Simbabwe wurde 1980 von Großbritannien unabhängig und galt lange wegen seiner politischen und wirtschaftlichen Stabilität als Vorzeigestaat. In den vergangenen Jahren wuchs jedoch wegen Mugabes autoritären Führungsstils und der Verletzung der Menschenrechte der Druck des Auslands auf den Staatschef. Vor allem die Enteignung tausender weißer Farmer sorgte für Empörung. Diese umstrittene Landreform gilt als eine der Ursachen für die andauernde Nahrungsmittelknappheit. Viele westliche Staaten haben ein Einreiseverbot gegen Präsident Mugabe verhängt und seinen Besitz im Ausland eingefroren.

Autorin: Katrin Ogunsade
Redaktion: Christine Harjes

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