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"Signifikante Maßnahmen" nach Raketentest

7. Februar 2016

Der UN-Sicherheitsrat hat den jüngsten Raketentest Nordkoreas scharf verurteilt. Der wiederholte Bruch von UN-Resolutionen werde mit deutlichen Sanktionen geahndet, heißt es in einem Statement des höchsten UN-Gremiums.

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Symbolbild UN-Sicherheitsrat (Foto: picture-alliance/dpa)
UN-Sicherheitsrat (Archivbild)Bild: picture-alliance/dpa/A. Gombert

Die Vereinten Nationen sehen durch den jüngsten Raketentest gleich mehrere UN-Resolutionen verletzt, die Nordkorea den Start ballistischer Raketen und Atomtests untersagen. Der Test sei eine ernste Verletzung von Resolutionen des Sicherheitsrats, sagte dessen derzeitiger Präsident Rafael Dario Ramirez Carreno. Nordkorea stelle eine ernsthafte Gefahr für den internationalen Frieden dar. Das höchste UN-Gremium kündigte an, "schnell" eine neue UN-Resolution zu Nordkorea zu verabschieden und damit die bestehenden Sanktionen gegen das Land zu verschärfen. Der Sicherheitsrat verurteilte den nordkoreanischen Langstreckenraketentest einstimmig. Die in New York verabschiedete Erklärung wurde auch von der Volksrepublik China unterstützt, dem einzigen gewichtigen Verbündeten Pjöngjangs.

Einhellige Verurteilung

Zuvor war der Raketentest international bereits verurteilt worden. Die Weltgemeinschaft sieht sich nur einen Monat nach dem kritisierten Atomtest Nordkoreas erneut brüskiert. Viele Staaten verlangten "ernste Konsequenzen" vom UN-Sicherheitsrat.

Ungeachtet sämtlicher anderslautender Beteuerungen aus Pjöngjang wird der Start in Verbindung mit den Atomtests als weiterer Versuch des kommunistischen Landes gewertet, atomar bestückbare Langstreckenraketen zu entwickeln, mit denen neben den Staaten der Region selbst Teile der USA bedroht werden könnten. Die internationale Gemeinschaft sieht sich in ihrer Einschätzung durch eine Erklärung der nordkoreanischen Raumfahrtbehörde bestärkt, die den Start ein "epochales Ereignis" für die Entwicklung der Verteidigung des Landes nannte.

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier nannte den Raketenstart eine "verantwortungslose Provokation, die völkerrechtlich bindende Resolutionen des UN-Sicherheitsrats missachtet" und die regionale Sicherheit aufs Spiel setze. Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini sprach von einer Bedrohung des "internationalen Friedens und der Stabilität in der Region". Nach Aussage von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg verstieß die nordkoreanische Führung mit dem Raketentest gegen fünf UN-Resolutionen zu ihrem Atom- und Raketenprogramm.

US-Außenminister John Kerry kündigte an, die USA würden an "signifikanten Maßnahmen" arbeiten, um Nordkorea für die eklatante Verletzung der UN-Resolutionen zur Verantwortung zu ziehen. Südkoreas Präsidentin Park Geun Hye sprach von einer unverzeihlichen Provokation. Auch das Außenministerium in Peking nannte den Raketenstart einen bedauerlichen Vorgang.

Weiterer Atombombentest in Planung?

In Südkorea machten zudem Meldungen die Runde, Nordkorea plane einen weiteren Atombombentest. Demnach liegen dem südkoreanischen Geheimdienst entsprechende Hinweise vor. Das Regime von Machthaber Kim Jong Un hatte erst vor einem Monat weltweit Empörung ausgelöst, als es die Zündung einer Wasserstoffbombe verkündete.

Südkorea kündigte an, angesichts der Bedrohung durch Nordkorea nun Gespräche mit den USA über die Stationierung des US-Raketenabwehrsystems Thaad aufzunehmen.

qu/wl (dpa, rtr, afp, APE)