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Kolumne

Sierens China: Internetblockade zum eigenen Schaden

Auf der Weltinternetkonferenz zelebrierte Peking seine Vision eines "souveränen Internets" - und die westlichen IT-Bosse mussten dies hinnehmen. Mit seiner Netzpolitik isoliert China sich jedoch, meint Frank Sieren.

Sie machten gute Miene zum bösen Spiel. Vaughan Smith, Vizepräsident von Facebook und Google-Chef Sundar Pichai sind vergangenen Sonntag zur vierten Weltinternetkonferenz ins chinesische Wuzhen gereist, haben dort Vorträge gehalten und in die Kameras gelächelt - und das, obwohl ihre Internetdienste im Gastgeberland verboten sind.

Auch Tim Cook, Vorstandschef von Apple sprach von einer "gemeinsamen Zukunft in der Cyberwelt", obwohl sein Unternehmen zu Hause immer wieder wegen seiner China-Aktivitäten in die Kritik gerät - zum Beispiel wegen schlechter Arbeitsbedingungen bei Zulieferfirmen wie Foxconn. Oder weil Apple auf Pekings Kommando Apps und Kommunikationsdienste wie Skype aus seinem chinesischen App-Store entfernt hat. 

Kotau der internationalen IT-Elite

Während im 19. Jahrhundert Händler und Gesandte aus dem Westen noch hitzig darüber diskutierten, ob der Kotau vor dem chinesischen Kaiser so tief vollzogen werden müsse, wie dieser es verlangte, ist bei der internationalen IT-Elite von einem solchen Bewusstsein nur noch wenig zu spüren. Sie will es sich mit den Herren über den mit 900 Millionen Internetnutzern größten Einzelmarkt der Welt lieber nicht verscherzen. Nirgendwo sonst durchdringt das Digitale den Alltag so sehr wie in China, wo die Regierung nach wie vor große Summen in die "Industrie 4.0" investiert. Wer diesen Markt nicht im Blick hat, kann nur verlieren - das ist für die westliche Tech-Branche inzwischen Konsens. 

Frank Sieren *PROVISORISCH* (picture-alliance/dpa/M. Tirl)

DW-Kolumnist Frank Sieren

Die Geschäftsmöglichkeiten in China mögen zwar unendlich erscheinen, grenzenlos sind sie aber keinesfalls. Nur in einem anderen Bereich schottet sich China so sehr von der Welt ab wie im Internet, und das ist der Finanzmarkt. Spötter haben  den chinesischen Internetgipfel deswegen auch als "Weltintranetkonferenz" bezeichnet.  Und das nicht zu Unrecht: Chinas Netz gleicht mittlerweile eher einem geschlossenen System als einem WorldWideWeb. Ausländische Webseiten und Apps wie Instagram, Youtube und Twitter sind gesperrt oder wegen Ladehemmungen nicht zu gebrauchen. Und es werden immer mehr. Laut einer Liste von Amazons Digitalassistenzdienst "Alexa" sind 171 der 1000 weltweit beliebtesten Websites in China blockiert. Vor anderthalb Jahren waren es erst 138. Täglich durchstöbern staatliche Zensoren das Internet nach Wörtern und Inhalten, die sich nach Meinung der Regierung zur Keimzelle für soziale Unruhen auswachsen könnten. Online ausgeübte Subversion, Separatismus, Terrorismus und Verunglimpfung können mit Haftstrafen geahndet werden. Wann das so ist entscheidet der Staat.

Während Parteitagen oder heiklen Jubiläen wird das Internet besonders streng überwacht. Wenn es sein muss auch private Chatgespräche. Chinas Staats-und Parteichef Xi Jinping nennt das "Cyber-Souveränität". Wenn es nach ihm geht, soll jedes Land sein Internet so gestalten und einschränken, wie es ihm gefällt. Chinesische Tech-Unternehmen wie Baidu, Tencent und Alibaba konnten sich ohne westliche Konkurrenz zu den umsatzstärksten IT-Firmen der Welt entwickeln. Gut möglich, dass es  eine der Langzeitstrategien hinter Pekings "Großer Firewall" ist, die eigenen IT-Firmen so fit für den globalen Wettbewerb zu machen. Eine unfaire,  aber durchaus wirkungsvolle Methode. Zumal die westlichen Demokratien es sich nicht leisten können, ihrerseits die chinesischen Webseiten und Apps zu blockieren. Dann wären sie ja keine Demokratien mehr. 

VPN-Dienste in China bald verboten?

Ausländer und etwa 100 Millionen Chinesen behelfen sich gegen eine kleine Jahresgebühr bislang mit den geduldeten "Virtual Private Network"-Diensten (VPN), die über Server im Ausland die chinesische Firewall untertunneln. Ab Februar kommenden Jahres soll jedoch auch dieses Schlupfloch gestopft werden. Die digitale Gastfreundschaft wäre damit endgültig vorbei. Nur noch Fachkräfte ohne familiäre Bindungen und dem Charakter von Fremdenlegionären wären dann noch bereit , in ein derart abgeschottetes Land zu ziehen. Auch dem Tourismus schadet das in Zeiten, in denen das simultane Posten von Urlaubsfotos in Sozialen Netzwerken fast ebenso wichtig ist wie die Reise selbst. Langfristig riskiert die chinesische Regierung, dass Unternehmen abwandern, die nur noch schwer mit ihren Haupthäusern kommunizieren können. Sie sollen allerdings über teure eigene Internetleitungen mit ihren Zentralen im freien Ausland kommunizieren dürfen. Das geht jedoch nur mit ebenso teuren Verschlüsselungstechniken. Ob es so kommen wird, ist allerdings noch nicht klar und nur schwer vorstellbar. Die zuständigen Behörden halten sich im Ungefähren und es ist nicht einmal sicher, ob sie wissen, was sie da tun.

Für die aufstrebende Gründerszene des Landes zum Beispiel würde sich die Internetsperre zu einer Kreativblockade entwickeln.  Denn nur wer unmittelbar mitbekommt, was woanders geschieht, kann wirklich innovativ sein. Das haben viele chinesische Jungunternehmer im Silicon Valley gelernt und dort ihr Netzwerk geknüpft. Ohne Facebook-Feeds und WhatsApp-Nachrichten werden diese länderübergreifenden Beziehungen nur schwer zu pflegen sein. Sie sind nicht nach China zurückgekehrt, um isoliert zu sein.

Peking will die Kontrolle behalten

China werde dem globalen Internet die Tür nicht verschließen, erklärte Chinas Präsident Xi Jinping in einer Grußbotschaft an die 1500 Internetkonferenz-Teilnehmer aus 80 Ländern. Bei dem dreitägigen Gipfel wurde jedoch deutlich, dass das nicht viel mehr bedeutet, als dass Peking die Klinke fest in der Hand behält und die Tür ausländischen Unternehmen immer nur einen Spalt breit öffnet.

Den westlichen Internetunternehmern ist dieser Spalt, den man vergrößern kann, wichtiger als Prinzipientreue. Sie sind überzeugt, dass sie mehr bewegen können, wenn sie nur ein bisschen dabei sind, als wenn sie gar nicht dabei wären.  Mark Zuckerberg lässt keine Gelegenheit aus, mit Chinas Entscheidungsträgern im Gespräch zu bleiben. Auch Tim Cook und Google-CEO Sundar Pichai betonten bei ihren Ansprachen vor allem, was sie bereits alles für China geleistet haben. Apple etwa habe 1,8 Millionen chinesischen Entwicklern rund 14 Milliarden Euro über seinen App-Store eingebracht, so Cook. Pichai erklärte, dass Google in der Vergangenheit vielen kleinen chinesischen Startups die Chance gegeben habe, ihre Produkte im Ausland zu vertreiben, getreu dem Motto "Tue Gutes und Rede darüber".

Dass dies Peking milde stimmt, ist eine Wette, die erst aufgehen muss. Eines ist allerdings auch klar: Würden die amerikanischen IT-Bosse in Fundamentalopposition zu Peking gehen, stünde das Ergebnis bereits fest - Peking würde die Tür zuschlagen. Insofern ist die erste Option die bessere. Theoretisch jedenfalls.

Unser Kolumnist Frank Sieren lebt seit über 20 Jahren in Peking.

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