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Trotz Sanktionen

Siemens: Gasturbinen auf die Krim gebracht

Zwei von Siemens nach Russland verkaufte Turbinen sind offenbar auf die Krim weitertransportiert worden. Das widerspricht den EU-Sanktionen. Der Konzern will jetzt Strafanzeige stellen.

Das Münchner Technologieunternehmen Siemens hat Ärger mit einer Lieferung nach Russland. Nach Informationen des Konzerns wurden zwei verkaufte Gasturbinen auf die Krim weitertransportiert. "Dieses Vorgehen stellt einen klaren Bruch der Lieferverträge mit Siemens dar", betonte das Unternehmen. Der russische Kunde habe mehrfach schriftlich bestätigt, dass eine Verwendung auf der Krim nicht geplant sei. Jetzt fordere Siemens, dass die Generatoren vertragsgemäß ins südrussische Taman zurückgebracht werden oder der ganze Vertrag rückabgewickelt wird. Zudem werde Strafanzeige gegen den Abnehmer, die russische Technopromexport (TRE), erstattet.

Krim-Lieferung wurde ausdrücklich verboten

Die EU erlaubt den Export von Kraftwerken nach Russland, nicht aber auf die von Russland annektierte Krim. Siemens hatte 2015 - vor Verhängung der Sanktionen - einen Kraftwerksauftrag für Russland erhalten und die Turbinen im vergangenen Sommer geliefert. In dem Vertrag mit den Russen war demnach ausdrücklich festgeschrieben, dass die Turbinen nicht auf die Krim geliefert werden durften.

Siemens teilte mit, Untersuchungen einer internen Task Force würden auf alle Einheiten und Partner in Russland ausgeweitet. Die Münchner Staatsanwaltschaft untersucht parallel, ob Siemens-Verantwortliche gegen die Russland-Sanktionen verstoßen haben. Sie habe Vorprüfungen aufgenommen, teilte die Behörde mit. Dabei wird geprüft, ob es einen konkreten Verdacht gibt. Erst dann würde ein Ermittlungsverfahren eingeleitet.

Russische Firma widerspricht

Die russische Regierung erklärte, die Turbinen, die auf der Krim installiert würden, stammten aus russischer Produktion und seien aus russischen Komponenten zusammengebaut worden. Das Unternehmen TPE erklärte, man habe die Turbinen auf dem Zweitmarkt gekauft. Sie seien von russischen Spezialisten modernisiert worden. Von wem sie gekauft wurden und wer sie umgebaut haben soll, teilte TPE nicht mit.

wo/sti (rtr, dpa, afp)

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