1. Inhalt
  2. Navigation
  3. Weitere Inhalte
  4. Metanavigation
  5. Suche
  6. Choose from 30 Languages

Aktuell Amerika

Sieg auf ganzer Linie für die Republikaner

Die Demokraten haben bei den Kongresswahlen eine große Niederlage erlitten. Die Republikaner konnten ihre Mehrheit im Repräsentantenhaus behaupten und im Senat die notwendigen Sitze für eine Mehrheit hinzugewinnen.

Es waren sechs Sitze, die die Republikaner im Senat benötigten, um die Mehrheit im Senat von den Demokraten zu übernehmen. In West Virginia, Arkansas, South Dakota, Montana, Colorado und zuletzt North Carolina ist ihnen das gelungen, wie die TV-Sender CNN und Fox News übereinstimmend berichteten. Insgesamt werden 36 der 100 Senatoren neu gewählt.

In Kentucky konnte der prominente Republikaner Mitch McConnell seinen Senatssitz verteidigen. Er wird somit höchstwahrscheinlich den bisherigen Mehrheitsführer Harry Reid von den Demokraten ablösen.

Eine Stichwahl muss es in Louisiana geben. Hier konnte laut Hochrechnungen keiner der Kandidaten die notwendige absolute Mehrheit gewinnen. Der neue Urnengang soll am 6. Dezember stattfinden. Dadurch verzögert sich auch das endgültige Ergebnis der Kongresswahlen.

Video ansehen 01:37

Einschätzungen von DW-Korrespondent Miodrag Soric

Erwarteter Sieg

Im Abgeordnetenhaus haben die Republikaner ihre Mehrheit bereits verteidigt. Das melden die TV-Sender NBC, ABC und CNN auf Grundlage von Hochrechnungen. In der ersten Parlamentskammer werden alle 435 Mitglieder nach zweijähriger Amtszeit neu gewählt. Sollten sich die Umfragen bestätigen, könnten die Republikaner ihre Mehrheit sogar noch ausbauen.

Die Programmierung des Stillstands

Die Mehrheit der Republikaner in beiden Kongresskammern dürfte weitreichende Auswirkungen auf die Politik von Präsident Barack Obama und die USA haben. Zum einen kann Obama in die Defensive geraten, weil er eigene Gesetzesinitiativen nicht gegen den Widerstand der Republikaner durchsetzen kann. Aber auch die Republikaner haben voraussichtlich nicht nur Vorteile durch ihren Sieg. Obama kann gegen Gesetzesinitiativen aus ihren Reihen sein Veto einlegen. Außerdem ist die Partei zerrissen. Ultrakonservative Mitglieder des Tea-Party-Flügels lehnen jegliche Zusammenarbeit mit Obama ab. Ein Stillstand in der amerikanischen Politik ist programmiert.

Präsident Obama lud bereits führende Republikaner und Demokraten für Freitag zu Gesprächen ein, wie es aus dem Weißen Haus hieß. Der neu gewählte Senator McConnell aus Kentucky deutete Kompromissbereitschaft an: "Nur weil wir ein Zwei-Parteien-System haben, bedeutet das nicht, dass wir in ewigem Konflikt leben müssen."

Referendum über Obamas Politik

Die sogenannten Midterm-Wahlen, also Wahlen während einer Amtszeit des Präsidenten, gelten immer als Stimmungsbarometer. Präsident Obama verwies daher schon vor dem Wahltag angesichts der drohenden Schlappe auf die schwierige Ausgangslage für seine Demokraten. Die Republikaner hatten diese Wahl zu einem Referendum über die Politik des Staatschefs erklärt. Nach Umfragen sind nur 40 Prozent der US-Bürger mit der Arbeit Obamas zufrieden.

Gouverneure, Bürgermeister und Referenden

Außer den 36 Senatoren und 435 Abgeordneten für den Kongress wählen die Amerikaner auch 38 Gouverneure sowie Bürgermeister in 172 Städten. Darüber hinaus gibt es in zahlreichen Bundesstaaten Referenden, beispielsweise über eine Legalisierung von Marihuana, Fracking und zur Besteuerung zuckerhaltiger Getränke.

Geringes Interesse an Wahlen

Nur etwa vier von zehn Wahlberechtigten gaben bei Umfragen an, überhaupt wählen zu gehen. Bei den Kongresswahlen vor vier Jahren waren es bereits nur 45 Prozent der 210 Millionen Amerikaner, die an die Wahlurnen gingen.

fab/as (dpa, ape)

Audio und Video zum Thema