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Ostmitteleuropa

"Sie sind erfolgreich, jung und haben eine Vision"

– Ungarns Premier stellt seine neuen Minister vor

Budapest, 12.5.2003, BUDAPESTER ZEITUNG, deutsch

"Sie sind erfolgreich, jung und haben eine Vision." Mit diesen Worten stellte Premier Péter Medgyessy seine neuen Minister der Presse vor. Politologen stellten nach der Wechselaktion Medgyessys fest, dass die jetzigen Änderungen klar den Stempel des Premiers tragen würden, da zwei der drei neuen Ministern, Hiller und Gyurcsány, ausgesprochene "Medgyessysten" seien. Die meisten Politologen wiesen jedoch die Annahme eines Machtkampfs zwischen dem MSZP (Sozialistische Partei – MD)-Vorsitzendem László Kovács und Premier Péter Medgyessy zurück.

Jung, das trifft besonders für den bisherigen Staatssekretär im Unterrichtsministerium, István Hiller, zu. Er ist erst 39 Jahre alt, hat aber mit seiner ausgewogenen Art bei seinen öffentlichen Auftritten bereits viel Sympathie geerntet. Er erfüllt auch am besten Medgyessys Forderung nach Sprachkenntnissen bei den Ministern. Neben Latein und Altgriechisch beherrscht Hiller auch Deutsch, Italienisch und Englisch. Von Katalin Lévai, die sowohl von der MSZP als auch vom SZDSZ (Bund Freier Demokraten – MD) unterstützt wurde, erwartet der Premier, dass sie "das lebendige Gewissen" der Regierung werde. Ihre wichtigste Aufgabe besteht darin, dafür zu sorgen, dass die Chancengleichheit zum wichtigsten Anliegen der Regierung werde.

Durch die Ernennung des neuen Umweltministers soll in der Regierung das grüne Bewusstsein gestärkt werden. Vom parteilosen, aber SZDSZ-nahen Miklós Persányi erwartet der Ministerpräsident, dass er die von der EU erwarteten Fördermittel für Ungarn tatsächlich flüssig machen kann. Persányi teilte mit, dass er den Umweltschutz als seine Berufung empfinde und sich vor zehn Jahren um den Posten des Tiergartendirektors beworben hätte, um sich einen Kindheitstraum zu erfüllen. Die Arbeit seiner Vorgängerin bezeichnete er als gut, das Ministerium trage aber noch immer die Spuren der Vorgänger-Epoche.

István Hiller betonte, dass er die Politik nicht über sein Ministerium herrschen lassen werde. Die ungarische Kultur könne nicht von der europäischen getrennt werden, sie solle ein Fenster zur Welt werden. Ferenc Gyurcsány wiederum hob hervor, dass sein Sport- und Jugendministerium aus zwei sehr verschiedenen Teilen bestehe. Im ersteren wolle er die Politik von György Jánosi fortsetzen, im Bereich Jugend hoffe er, dass die Regierung den jungen Menschen wirklich näher komme. Der Ministerpräsident sagte zu Gyurcsány: "Jetzt sollst du verwirklichen, was du bis jetzt erdacht hast". Der MSZP-Parteiideologe teilte mit, dass er seinen Posten als Berater Medgyessys aufgeben werde und sich auch von der Leitung seiner Unternehmen trennen werde, um in keinen Interessenkonflikt zu geraten.

Der frühere Chefunterhändler Ungarns in Brüssel, Endre Juhász, antwortete auf die Frage von Journalisten, dass er seine gesamte Amtszeit auszufüllen gedenke. Allerdings könnte Ungarn nach dem EU-Beitritt im nächsten Mai einen Kommissar stellen - ein Posten, den er ebenfalls gerne anstreben würde. Juhász betrachtet es als eine seiner Hauptaufgaben, die möglichen EU-Förderungen von ungefähr drei Milliarden Euro im kommenden Jahr abzurufen. (fp)

  • Datum 12.05.2003
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