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Schuldenstreit

Showdown für Hellas

Der Pleitegeier kreist nach wie vor über Griechenland. Beim nächsten Treffen mit den Gläubigern am Donnerstag muss frisches Geld zugesagt werden, sonst droht die Zahlungsunfähigkeit.

Wieder einmal steht Griechenland das Wasser bis zum Hals: Die Athener Regierung muss im Juli alte Schulden in Höhe von rund sieben Milliarden Euro zurückzahlen, sonst droht die Zahlungsunfähigkeit. Dafür benötigt sie allerdings Geld, das sie allem Anschein nach nicht hat.

An diesem Donnerstag (15. Juni) werden die Eurofinanzminister über die Freigabe entsprechender Kredite entscheiden. Es geht um die Auszahlung der nächsten Tranche aus dem laufenden Hilfsprogramm.

Was macht der Internationale Währungsfonds?

Dabei steht vor allem die Frage im Mittelpunkt, wie sich der Internationale Währungsfonds (IWF) verhalten wird. Der IWF nimmt nicht am dritten bis zu 86 Milliarden Euro schweren Hilfsprogramm teil, weil er die Schuldenlast Griechenlands für untragbar hält. Deswegen fordern die Experten des Fonds Schuldenerleichterungen für die Hellenen.

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Gibt Brüssel Kredite für Athen?

"Meines Erachtens ist die Schuldensituation Griechenlands momentan nicht so gravierend, wie der IWF sie sieht", sagte der Freiburger Ökonom Lars Feld kürzlich. Der IWF habe nach Meinung von Feld, der als sogenannter "Wirtschaftsweiser" auch die Bundesregierung berät, "übertrieben pessimistische Annahmen hinsichtlich des Wachstums. Es gibt in Griechenland ja bereits höhere Primärüberschüsse als ursprünglich erwartet."

Niemand will einen Grexit

Das Bekenntnis der griechischen Regierung sei sehr klar, so der Ökonom im DW-Gespräch: "Sie möchte nicht auf ein Ausscheiden aus der Europäischen Union abzielen." Auf der anderen Seite wollten sowohl die Bundesregierung, als auch die anderen europäischen Partner Griechenland nicht aus der Währungsunion heraus drängen. "Insofern darf man davon ausgehen, dass ein Grexit vorläufig kein Thema mehr ist."

Auch Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble ist strikt gegen weitere Schuldenerleichterungen für Griechenland, schließlich wird in Deutschland im Herbst eine neue Regierung gewählt. Den IWF möchte Schäuble dennoch mit im Boot haben. Schuldenerleichterungen stehen für ihn erst zur Diskussion, wenn das derzeitige Programm beendet ist, sprich: nicht vor 2018.

Neuer Vorschlag aus Frankreich

Als Zeichen für eine mögliche Lösung wird die Tatsache gewertet, dass IWF-Chefin Christine Lagarde an den Beratungen der Finanzminister teilnehmen wird. Lagarde hatte vergangene Woche eine Beteiligung des IWF am Hilfsprogramm vorgeschlagen, weil die Regierung in Athen wie gefordert Reformen voran treibt. Zu Auszahlungen soll es auch nach diesem Plan erst dann kommen, wenn die Eurozone Klarheit über Schuldenerleichterungen geschaffen hat..

"Am Donnerstag kriegen wir es auch hin. Sie werden es sehen", sagte Schäuble am Dienstag auf einer Konferenz in Berlin. Vielleicht wird dieser Optimismus auch gestützt durch den neuen französischen Finanzminister Bruno Le Maire, der sich als Vermittler zwischen Brüssel und Athen profilieren will. Le Maire hatte Anfang der der Woche den Vorschlag unterbreitet, die Rückzahlung der griechischen Schulden an die Wirtschaftsleistung des Landes zu koppeln: Je höher das Wachstum, desto höher die Schuldentilgung, stagniert die Wirtschaft, muss auch weniger gezahlt werden.

Ob Le Maires Vorschlag zu einer Einigung betragen kann, bezweifelt nicht nur die "Süddeutsche Zeitung" (SZ). Unklar sei, was der IWF davon hält und auch Deutschland scheine nicht überzeugt. Doch, so schreibt das Blatt, eines hätte der Plan des Franzosen bereits jetzt schon erreicht: nämlich Aufmerksamkeit. "Im politischen Geschäft ist dies keine ganz unwichtige Währung."

 

 

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