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Fokus Osteuropa

"Shanghai-Gruppe" bescheinigt sich internationale Bedeutung

Die "Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit" hat ihr Gipfeltreffen in Astana beendet. Indien, Pakistan und der Iran erhielten den Beobachterstatus. Gemeinsam will man viel erreichen.

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Staatschefs auf dem Gipfeltreffen in Astana

Die Staats- und Regierungschefs der "Schanghaier Gruppe für Zusammenarbeit" zeigten sich nach ihrem Gipfeltreffen in Astana hoch zufrieden. Die Organisation habe beinahe alle selbst gesetzten Ziele verwirklicht: das gemeinsame Sekretariat in Peking arbeite erfolgreich, zudem wurde im vergangenen Jahr ein regionales Anti-Terror-Zentrum in Taschkent eröffnet. Der kasachische Präsident Nursultan Nasarbajew zog nach Abschluss des Gipfels als Gastgeber eine rundweg positive Bilanz: „Die Schanghaier Organisation gewinnt an Bedeutung in der politischen Welt. Sie baut nützliche internationale Kontakte aus. Die Autorität der Organisation ist gewachsen. Davon zeugt ihr Beobachterstatus bei der Generalversammlung der UNO sowie ihre Partnerschaftsbeziehungen mit GUS und ASEAN."

Stärkung der Organisation

Beim Gipfel in Astana waren erstmals Vertreter Indiens, Pakistans und des Iran dabei. Diese drei Staaten haben in der Schanghaier Organisation einen Beobachterstatus erhalten. Die Staats- und Regierungschefs Chinas, Russlands und der zentralasiatischen Republiken Kasachstan, Kirgisien, Usbekistan und Tadschikistan begrüßten diese Entscheidung als Stärkung der Organisation. Viel versprechende Erfolge habe die Schanghaier Gruppe bereits erreicht, vor allem auf ihrem Hauptbetätigungsfeld, dem Kampf gegen Terrorismus und Extremismus - darin waren sich die Staats- und Regierungschefs einig.

Misstrauen vor allem gegenüber den USA

Doch Experten bewerten die erreichten Ziele anders. Für Rainer Freitag-Wirminghaus vom Deutschen Orient-Institut in Hamburg sind die verkündeten Erfolge mehr Wunsch als Wirklichkeit: „Grund dafür, dass die Organisation hauptsächlich aus Wünschen und auf dem Papier besteht, ist natürlich das gegenseitige Misstrauen untereinander. Russland zieht in jedem Fall immer bilaterale Beziehungen vor, und zwar mit allen Ländern, anstatt jetzt in einer übergreifenden Organisation. Ich denke, dass die treibende Kraft in dieser Organisation China ist."

Und das hauptsächlich aufgrund der starken Ölinteressen des Landes in der Region, so die Einschätzung des Hamburger Wissenschaftlers. Ein einender Faktor sei jedoch das Misstrauen vieler Mitgliedstaaten gegenüber den USA. Die wachsende Bedeutung der Vereinigten Staaten in Zentralasien seit dem 11. September 2001 ist besonders Russland ein Dorn im Auge. Die Stationierung amerikanischer Truppen auf Luftwaffen-Stützpunkten in Usbekistan und Kirgisien, ursprünglich zur Unterstützung der Anti-Terror-Operationen in Afghanistan, wird nur ungern gesehen. Deshalb die aktuelle Forderung der Schanghaier Organisation: die USA sollten einen Zeitplan für den Rückzug ihrer Truppen von diesen Stützpunkten vorlegen. Ein Anliegen, dass die amerikanische Botschaft in Moskau bisher nicht kommentieren wollte.

Gemeinsamer Kampf gegen Terror und Drogenhandel

Konkrete Ergebnisse des Gipfels waren mehrere gemeinsame Abkommen, etwa über die weitere Zusammenarbeit im Kampf gegen „Terrorismus, Separatismus und Extremismus" in den Mitgliedsstaaten. Der russische Präsident Wladimir Putin betonte in diesem Zusammenhang: „Die neuesten Bedrohungen haben in der Regel einen internationalen Charakter. Konkret sind sie aber nicht unpersönlich. Es gibt sowohl Auftraggeber als auch Vollzieher. Unsere Aufgabe ist es nicht nur, solche Menschen auszuschalten. Wir müssen auch diesen Bedrohungen und Herausforderungen entgegenwirken. Im Bereich der Terrorbekämpfung müssen wir die Zusammenarbeit im Rahmen der SOZ verstärken und die Anstrengungen der Weltgemeinschaft unterstützen."

Ebenso will die Schanghaier Organisation den Kampf gegen Drogenhandel verstärken. Dieser destabilisiere die Lage in ganz Zentralasien, betonte der usbekische Präsident Islam Karimow in Astana. Aus diesem Grund beabsichtigt Moskau, auch Afghanistan den Beobachter-Status in der Organisation anzubieten. Auf diese Weise könne man effektiver zusammenarbeiten im Kampf gegen Extremismus und Drogenhandel. In nächster Zeit soll eine Kontaktgruppe zwischen dem Schanghaier Bündnis und Afghanistan gegründet werden. Das nächste Gipfeltreffen der Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit findet 2006 in China statt.

Britta Kleymann

DW-RADIO, 5.7.2005, Fokus Ost-Südost