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Fokus Osteuropa

Sersch Sarkissjan gewinnt Präsidentenwahl in Armenien

Der bisherige Premier Sersch Sarkissjan wird der Wahlkommission zufolge neuer Präsident Armeniens. Dessen Hauptgegner Lewon Ter-Petrossjan erkennt das Ergebnis nicht an. Die OSZE ist mit dem Wahlverlauf aber zufrieden.

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Wahlplakat für Sersch Sarkissjan

Die Zentrale Wahlkommission Armeniens hat am 20. Februar Premierminister Sersch Sarkissjan zum Sieger der Präsidentschaftswahl erklärt, die einen Tag zuvor abgehalten wurde. Laut Ergebnis der Auszählung von 100 Prozent der abgegebenen Stimmen votierten für Sarkissjan 52,8 Prozent der Wähler. Auf Platz zwei kommt der ehemalige armenische Präsident Lewon Ter-Petrossjan. Ihm gelang es, 21,5 Prozent der Wählerstimmen auf sich zu vereinen.

Insgesamt bewarben sich neun Kandidaten für das höchste Amt im Staate. Reale Siegeschancen hatten aber nach Ansicht von Beobachtern nur Sarkissjan und Ter-Petrossjan. An der Abstimmung beteiligten sich nach Angaben der Zentralen Wahlkommission Armeniens mehr als 69 Prozent der Wahlberechtigten.

Nach Bewertungen internationaler OSZE-Beobachter entsprach der Wahlgang in Armenien den Regeln der Organisation. Eine entsprechende Erklärung gab die Vizepräsidentin der Parlamentarischen Versammlung der OSZE, Ann-Marie Lizin, unter deren Leitung die Beobachtermission der OSZE stand, am 20. Februar ab.

Opposition erkennt Wahlausgang nicht an

Vertreter von Ter-Petrossjans Wahlstab sind mit den von der Wahlkommission bekannt gegebenen Ergebnissen der Präsidentschaftswahl aber nicht einverstanden. Auf einer Pressekonferenz erklärte das Mitglied von Ter-Petrossjans Wahlstab, der Redakteur der Zeitung "Ajkakan schamanak", Nikol Paschinjan: "Während der Abstimmung ist es zu groben Verstößen gekommen, die sich wesentlich auf das Wahlergebnis auswirken."

Die Anhänger des ehemaligen Präsidenten Ter-Petrossjan führen zahlreiche Beispiele für Verstöße gegen das Wahlgesetz an. Unter anderem sprechen sie von Überfällen auf Ter-Petrossjans Wahlstäbe. Mehrere Vertraute des Kandidaten seien zusammengeschlagen worden. Ferner seien oppositionelle Journalisten bei ihrer Arbeit behindert und in Wahllokalen gefälschte Pässe eingesetzt worden. Die Staatsanwaltschaft erwiderte auf die Vorwürfe, im Zusammenhang mit der Präsidentschaftswahl seien lediglich sieben Strafverfahren eingeleitet worden.

"Man hat uns um den Sieg gebracht!", erklärte Ter-Petrossjans Wahlstabschef Aleksandr Arsumanjan am 20. Februar vor Anhängern des Oppositionskandidaten auf einer Kundgebung im Zentrum der armenischen Hauptstadt Jerewan. Unterschiedlichen Schätzungen zufolge nahmen an der Veranstaltung zwischen 20.000 und 100.000 Menschen teil. Die Rechtsschutzorgane zogen in der Innenstadt Polizeikräfte zusammen, die das Präsidialamt sowie das Parlament schützten.

Die Opposition erklärte, sie werde sich dafür einsetzen, dass im Lande die Verfassungsordnung wieder hergestellt werde und die jetzige Staatsmacht begreife, dass man das Volk nicht unentwegt betrügen könne.

Gennadij Temnenkow, Aschot Gasasjan, DW-Russisch

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