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Aktuell Europa

Sergio Mattarella ist neuer Präsident Italiens

Die Hängepartie hat ein Ende: Im letztmöglichen Anlauf wurde in Rom Sergio Mattarella als neues Staatsoberhaupt gewählt. Regierungschef Renzi hat damit die erste große Belastungsprobe seiner Amtszeit bestanden.

Sergio Mattarella (Artikelbild, links) ist neuer Staatspräsident Italiens. Der 73 Jahre alte Verfassungsrichter erhielt in Rom im vierten Wahlgang die notwendige absolute Mehrheit der Stimmen des Wahlgremiums. Damit konnte Regierungschef Matteo Renzi wie erhofft den Kandidaten seiner Demokratischen Partei (PD) durchbringen.

Mit 665 Ja-Stimmen erhielt Mattarella weit mehr als die 505 notwendigen Stimmen der 1009 wahlberechtigten Abgeordneten, Senatoren und Vertreter der Regionen. Es wurden 105 leere Stimmzettel abgegeben. Die Wahl Mattarellas wurde mit langem Applaus gefeiert.

"Es lebe Italien"

"Gute Arbeit, Präsident Mattarella - es lebe Italien", schrieb Renzi nach der Wahl auf Twitter. Der Ministerpräsident hat knapp ein Jahr nach seinem Amtsanritt die erste große Bewährungsprobe bestanden und eine Blamage wie 2013 verhindert. Damals waren zwei Kandidaten der PD durchgefallen.

Auch Mattarella war zuvor in drei Wahlgängen gescheitert, in denen eine Zwei-Drittel-Mehrheit erforderlich gewesen wäre. Bei diesem Wahlgang genügte aber eine absolute Mehrheit, also mehr als 50 Prozent der Stimmen.

Die Wahlversammlung in Rom (Foto: AFP)

"Gute Arbeit - es lebe Italien!" - Beifall für den neuen Präsidenten im Plenarsaal

Berlusconi blockiert

Zuvor hatten neben Renzis PD auch einige kleinere Parteien sowie sein Koalitionspartner Nuovo Centrodestra (NCD) um Innenminister Angelino Alfano ihre Unterstützung für Mattarella zugesagt. Ex-Ministerpräsident Silvio Berlusconi und seine konservative Forza Italia (FI) lehnten Renzis Kandidaten dagegen ab.

Ursprünglich hatte Berlusconi sich bereit erklärt, einen Kandidaten des Mitte-links-Lagers von Renzi mitzutragen. Nach Mattarellas Nominierung sagte er nach Angaben seines Umfelds jedoch, er fühle sich "verraten". Renzi habe mit seinem Alleingang Absprachen gebrochen. Die Abstimmungsberechtigten von Berlusconis FI wurden aufgerufen, auch im vierten Wahlgang leere Stimmzettel abzugeben.

Kandidatenkür im Alleingang

Renzi hatte Mattarella ohne Zustimmung der FI zum Kandidaten erklärt - obwohl er auf deren Unterstützung für seine Reformvorhaben angewiesen ist. Der Ex-Minister und jetzige Präsident war aus der Christdemokratischen Partei (DC) ausgetreten, weil diese seines Erachtens Berlusconi zu nahe stand.

Mattarella ist der zwölfte Präsident Italiens. Erwartet wird, dass er am Montag oder Dienstag den Amtseid ablegt und eine Rede vor dem Parlament hält.

Eine erneute Niederlage im vierten Wahlgang hätte Zweifel an Renzis Autorität innerhalb seiner PD geweckt und Neuwahlen in den Bereich des Möglichen gerückt. Mattarellas Vorgänger Giorgio Napolitano war Mitte Januar mit 89 Jahren aus Altersgründen zurückgetreten. Das Staatsoberhaupt hat in Italien vor allem repräsentative Aufgaben.

jj/gmf (dpa, afp, rtr)