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Aktuell Europa

Serbiens Präsident tritt zurück

Serbiens Präsident Tadic hat seinen vorzeitigen Rücktritt verkündet, aber offensichtlich nur aus taktischen Gründen. Er will bei den gleichzeitigen Parlamentswahlen seiner bedrängten DS-Partei unter die Arme greifen.

epa03051544 Serbian President Boris Tadic (R) during the visit at Orthodox Visoki Decani Monastery, in Decani, Kosovo, 06 January 2012. Kosovo police have arrested six Self-Determination Movement members who tried to prevent Serbian President Boris Tadic from entering Kosovo. Serbian Orthodox believers celebrate Christmas according to the Julian calendar, which runs two weeks behind the Gregorian calendar. EPA/VALDRIN XHEMAJ

Serbien Präsident Boris Tadic

Der 54jährige Boris Tadic ist populär, und er will sein Renommee voll in die Waagschale werfen, wenn es in Kürze um die neue Machtverteilung in Serbien geht. Das Staatsoberhaupt tritt zehn Monate vor Ablauf seiner regulären Amtszeit zurück und macht so den Weg frei zur gleichzeitigen Neuwahl von Präsident und Parlament. Das doppelte Votum wird für den 6. Mai erwartet. Am Donnerstag dürfte Tadic formell bei der Parlamentspräsidentin seinen Rücktritt einreichen.  

Grund für den Amtsverzicht und die frühere Neuwahl ist offensichtlich die Einschätzung, dass dies seiner angeschlagenen Demokratischen Partei (DS) bei der Parlamentswahl noch Rückenwind verschaffen könnte. Sein Gegenkandidat wird der Führer der oppositionellen Fortschrittspartei (SNS), Tomislaw Nikolic, sein. Den Sieg des 60jährigen Nationalisten sagen derzeit alle Umfragen voraus. Auch Serbien trägt schwer an der wachsenden Arbeitslosigkeit als Konsequenz der Finanzkrise in Europa. Wirtschaftliche und soziale Not werden der regierenden DS angelastet. 

Tadic: Richtungsentscheidung für Serbien  

Ungeachtet dessen demonstrierte der prowestliche Tadic Selbstbewusstsein: "Ich trete wegen des positiven Trends in unserem Land optimistisch zu dieser Wahl an." Der Wähler müsse entscheiden,  in welche Richtung sich ihr Land entwickeln solle. Nur er und seine Partei DS garantierten eine weitere Integration in Europa und in die Europäische Union, so Tadic.

Er macht sich seit seinem Amtsantritt 2004 für eine engere Anbindung an die EU stark. Als man nach der Verhaftung und Auslieferung des als Kriegsverbrecher beschuldigten Ratko Mladic im März den Status eines Beitrittskandidaten erhielt, bedeutete das für die Regierung viel Zustimmung. Überschattet wird das Verhältnis zu Brüssel jedoch immer wieder vom Streit um den Albaner-Staat Kosovo. Auch Tadic bekräftigte: "Ich werde Kosovo niemals anerkennen". 

SC/qu (rtre,ape,afp)