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Fokus Europa 18.15 UTC

13. Mai 2008

Für oder gegen Europa? - Das war die Frage bei der serbischen Parlamentswahl. Ergebnis: Ein klares Ja zu Europa. Doch die Regierungsbildung gestaltet sich schwierig. Um ein Ja zu Europa ringt man derzeit auch in Polen.

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Anhänger des pro-westlichen Wahlsiegers und serbischen Präsidenten Boris Tadic feiern ihren Sieg.
Anhänger des pro-westlichen Wahlsiegers und serbischen Präsidenten Boris Tadic feiern ihren Sieg.Bild: AP

Überraschend – und überraschend deutlich hat die Demokratische Partei des prowestlichen, serbischen Präsidenten Boris Tadic gewonnen - mit mehr als 38 Prozent. Eigentlich hatte man - wie bei den Wahlen zuvor - einen Sieg der Radikalen befürchtet. Doch die landeten nur auf Rang zwei mit rund 29 Prozent. Wer künftig die Regierung stellt, ist aber trotzdem noch lange nicht klar. Denn beide brauchen Verbündete, um eine Mehrheit im Parlament zu bekommen. Und Tadic bräuchte dazu auf jeden Fall außer den Liberalen einen weiteren starken Partner - doch der ist derzeit nicht in Sicht. Es droht ein Patt - oder gar eine Regierung unter Führung der zweitplatzierten Radikalen. Oder vielleicht schaffen es Tadics Demokraten doch noch, eine Koalitionsmehrheit zu schmieden. Viele Menschen in Belgrad sind jedenfalls optimistisch, dass der Wahlsieger auch tatsächlich die Regierung stellen wird. Filip Slavkovic hat sich für Fokus Europa umgehört.

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Bundeskanzlerin Merkel hat Tadic ihre Unterstützung zugesichert bei seinen Bemühungen, eine pro-europäische Regierung zu bilden. Auch die EU selbst begrüßte das Ergebnis. Erweiterungskommissar Rehn sagte, Serbien könne Motor des westlichen Balkans werden. Viele Zeitungskommentatoren sind nicht so optimistisch. Klaus Dahmann hat die Pressestimmen für Fokus Europa zusammengetragen.

Eine der boomenden Regionen in Russland ist Jekaterinburg. Hier am Ural, an der Grenze zwischen Europa und Asien, geht es mit der Wirtschaft bergauf. Zu dem wachsenden Wirtschaftszweigen gehört die Rüstungsindustrie aber auch die Baubranche erfreut sich voller Auftragsbücher. Ein Grund, warum nun in Jekaterinburg ein deutsch-russisches Wirtschaftsforum stattfindet, zu dem auch Außenminister Steinmeier gereist ist. In seinem Gefolge sind Vertreter der deutschen Wirtschaft, vor allem kleiner und mittlerer Unternehmen. Sie versprechen sich künftig mehr Geschäfte mit Russland. Mitgereist ist auch Christoph Grabenheinrich.

In Polen ist nach dem Abschied von Europa-Skeptiker Jaroslaw Kaczynski aus dem Sessel des Regierungschefs - wie erwartet - außenpolitisches Tauwetter eingetreten. Die neue Regierung unter Donald Tusk hat sich auf europäischer Bühne schnell den Ruf eines zuverlässigen Partners erarbeitet. Doch Jaroslaws Zwillingsbruder Lech Kaczynski ist weiter Staatspräsident. Er sieht die EU genauso skeptisch wie sein Bruder. Derzeit blockiert er den EU-Reformvertrag, indem er die notwendige Unterschrift verweigert. Thomas Rautenberg mit Einzelheiten.