1. Inhalt
  2. Navigation
  3. Weitere Inhalte
  4. Metanavigation
  5. Suche
  6. Choose from 30 Languages

Aktuell Welt

Separatisten lassen in der Ukraine abstimmen

Im Osten der Ukraine wird in einer von den pro-russischen Separatisten initiierten Abstimmung über eine Abspaltung der Region vom Rest des Landes abgestimmt. Kiew warnt vor einem "Schritt in den Abgrund".

Video ansehen 12:06

Journal Interview - Mit dem Historiker Prof. Karl Schlögel

In dem sogenannten Referendum sind die Bürger der Region aufgerufen, über die Zukunft der in Donezk und Luhansk ausgerufenen Volksrepublik zu entscheiden. Auf den Stimmzetteln soll die Frage, ob sie eine staatliche Eigenständigkeit für das Gebiet befürworten, mit Ja oder Nein beantwortet werden. Was das genau bedeutet - mehr lokale Rechte, eine Autonomie, politische Unabhängigkeit oder gar ein Schritt in Richtung Aufnahme in die Russische Föderation - ist umstritten. Die Stimmabgabe soll von 8.00 Uhr bis 22.00 Uhr Ortszeit (7.00 Uhr bis 21.00 Uhr MESZ) dauern. Vor den Wahllokalen bildeten sich bereits am Morgen lange Schlangen.

Unmittelbar vor der Abstimmung hat die Führung in Kiew vor einer Spaltung des Landes gewarnt. Für die Regionen Donezk und Luhansk wäre ein Ja-Votum "ein Schritt in den Abgrund", sagte Übergangspräsident Alexander Turtschinow. Er warnte zugleich vor katastrophalen Folgen für diese beiden wirtschaftlich starken Gebiete im Falle einer Unabhängigkeit.

Warten auf die Stimmabgabe in Donezk (Foto: Reuters)

Warten auf die Stimmabgabe in Donezk

Bereit zum Dialog

Der amtierende Staatschef bot Vertretern aus Politik und Gesellschaft im Südosten der Ukraine nochmals einen Dialog an. "Wir sind bereit, uns an den Verhandlungstisch zu setzen", erklärte der Interimspräsident.

Es werde aber keine Gespräche geben mit "Terroristen, deren Aufgabe die Zerstörung des Landes ist", schränkte Turtschinow mit Blick auf bewaffnete Moskau-orientierte Kräfte ein, die Polizei- und Regierungsgebäude besetzt halten. Turtschinow räumte erneut ein, dass die pro-russischen Aktivisten von einem großen Teil der Bevölkerung unterstützt würden. Schuld sei russische Propaganda, sagte er.

Ebenso wie die Regierung in Kiew erkennen die Europäische Union und die USA das sogenannte Referendum nicht an. Aus Sicht des Westens ist die Abstimmung illegal. Internationale Beobachter wurden gar nicht erst zur Überwachung der Stimmabgabe eingeladen. Zudem wird bezweifelt, dass die Separatisten über eine ausreichende Struktur für eine geordnete Abstimmung verfügen. Es wird befürchtet, dass die gesamte Ukraine nach dem Votum ins Chaos abgleiten könnte und die Präsidentenwahlen am 25. Mai dadurch verhindert werden. Der Westen setzt auf die Präsidentenwahl, um die angespannte Lage in der früheren Sowjetrepublik zu stabilisieren.

Kämpfe in Slowjansk

Die Lage in Osten der Ukraine bleibt angespannt. In der Nacht zum Sonntag gab es in der Rebellenhochburg Slowjansk heftige Kämpfe. Vom Stadtrand waren schweres Geschützfeuer und Maschinengewehrsalven zu hören, wie ein Reporter der Nachrichtenagentur AFP berichtete. Auch in den Morgenstunden habe es Artilleriefeuer gegeben. Zudem wurden aus der Vorstadt Andrijwka am südlichen Rand von Sowjansk Feuergefechte zwischen prorussischen Milizen und ukrainischen Sicherheitskräften gemeldet, die seit einer Woche die Industriestadt belagern. "Es gibt Opfer", sagte eine Rebellensprecherin, ohne weitere Details zu nennen.

Am Vortag des sogenannten Referendums hatten Separatisten vielerorts Straßenblockaden errichtet.

qu/uh (dpa, rtr, afp)

Audio und Video zum Thema