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Aktuell Nahost

Schwieriger Start für UN-Beobachter

In Damaskus verhandelt die UN-Beobachtermission mit der syrischen Regierung, wie sie die Protesthochburgen besuchen können. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon bittet die EU um Hubschrauber und Flugzeuge für die Beobachter.

UN-Beobachtermission (Foto:Bassem Tellawi/AP/dapd)

UN-Beobachtermission

Die UN-Mission in Syrien läuft mit Schwierigkeiten an. Die ersten Militärbeobachter sind in der Hauptstadt Damaskus eingetroffen. "Es ist nicht einfach", sagte ein marokkanisches Mitglied des Vorauskommandos vor Reportern. Es gebe zahlreiche Hindernisse, was die geplanten Besuche in Unruhegebieten angeht, berichtete ein westlicher Diplomat in Damaskus der Nachrichtenagentur dpa.

Die UN-Beobachter sollen in Syrien den am vergangenen Donnerstag in Kraft getretenen Waffenstillstand überwachen. Dieser ist Teil des Friedensplans, den der Sondergesandte von UN und Arabischer Liga, Kofi Annan, ausgehandelt hat. Umstritten ist, wie die UN-Beobachter in die Protesthochburgen reisen können.

Schwierige Mission

Die syrische Regierung besteht darauf, sie begleiten zu lassen. Andernfalls könne ihre Sicherheit nicht garantiert werden. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon wiederum forderte die Europäische Union nach Gesprächen mit dem luxemburgischen Regierungschef Jean-Claude Juncker in Luxemburg auf, den Beobachtern Hubschrauber und Flugzeuge zur Verfügung zu stellen.

Syrische Regimegegner berichteten unterdessen von neuen Angriffen in den Provinzen Homs und Deraa. In der Stadt Idlib hätten Regierungstruppen außerdem acht Menschen festgenommen und hingerichtet.

Streit um Waffenruhe

Die Waffenruhe müsse eingehalten werden, forderte die US-Botschafterin bei den UN, Susan Rice. "Sollte die Gewalt anhalten und die Waffenruhe, oder treffender der Verzicht auf Gewalt, nicht halten, wird es fraglich, ob es weise und durchführbar ist, die Beobachtergruppe auf ihre volle Stärke aufzustocken", so Rice in New York.

"Der Waffenstillstand ist wirklich relativ brüchig", sagte der russische Außenminister Sergej Lawrow. Er kritisierte Waffenlieferungen an die Rebellen. "Bestimmte Länder" verhinderten Fortschritte in Syrien, sagte er in Moskau unter Anspielung auf Saudi-Arabien und Katar.

det/kle (afp, dpa, rtr)