1. Inhalt
  2. Navigation
  3. Weitere Inhalte
  4. Metanavigation
  5. Suche
  6. Choose from 30 Languages

Aktuell Europa

Schweden steht vor Regierungswechsel

Berauschend ist der Wahlsieg der schwedischen Sozialdemokraten nicht. Aber er reichte, um Ministerpräsident Reinfeldt zum Rücktritt zu veranlassen. Die Rechtspopulisten feiern einen historischen Erfolg.

Schweden steht nach der Parlamentswahl vor einem Machtwechsel und einer möglichen von Sozialdemokraten angeführten Minderheitsregierung. Bei der Wahl am Sonntag kamen die drei oppositionellen Mitte-Links-Parteien nach dem vorläufigen Endergebnis auf zusammen 43,7 Prozent der Stimmen. Das konservative Bündnis von Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt verlor stark und erreichte nur 39,3 Prozent. Der 48-Jährige Regierungschef gestand seine Niederlage ein und kündigte seinen Rücktritt an.

Wahrscheinlich Minderheitsregierung

Stärkste Kraft im neuen Parlament sind die Sozialdemokraten. Ihr Spitzenkandidat Stefan Löfven (Artikelbild) kündigte an, mit den Grünen, aber auch verschiedenen anderen Parteien über eine Regierungsbildung zu sprechen. Mitte-Links aus Sozialdemokraten, Grünen und Linken kommt zusammen auf 159 Sitze im Parlament, für eine Mehrheit müssten es 175 sein. Damit dürfte es auf eine Minderheitsregierung in Stockholm hinauslaufen.

Die rechtspopulistischen "Schwedendemokraten" steigerten ihre Stimmenanteil auf 12,9 Prozent. Damit kann die fremdenfeindliche Partei ihr Ergebnis von vor vier Jahren mehr als verdoppeln und wird drittstärkste Fraktion im Reichstag. Die anderen Parteien lehnen jede Zusammenarbeit mit den Rechtspopulisten ab.

Abschied vom Reformkurs

Bundeskanzlerin Angela Merkel dürfte mit dem Machtwechsel in Schweden einen Verbündeten im Kampf für Haushaltsdisziplin in Europa verlieren. Denn Löfven hat angekündigt, die Steuern für Reiche und Unternehmen zu erhöhen und unter Reinfeldt verabschiedete Reformen zurückzunehmen. Zudem wollen die Sozialdemokraten mehr Geld für Schulen und Krankenhäuser sowie den Kampf gegen die Arbeitslosigkeit ausgeben.

David Cameron, Angela Merkel, Fredrik Reinfeldt und Mark Rutte im Ruderboot (Foto: Reuters)

Da war die Welt für Reinfeldt (M.) noch in Ordnung - Ruderpartie mit Bundeskanzlerin Merkel, dem britischen Premier Cameron (l.) und dem niederländischen Regierungschef Rutte im Juni in Schweden

Der Konservative Reinfeldt hat Schweden acht Jahre lang regiert. Das Land erholte sich unter seiner Führung schneller als die meisten anderen von der weltweiten Wirtschafts- und Finanzkrise. Die Mittelschicht hat dank einer Serie von Steuersenkungen mehr Geld, die Immobilienpreise sind ebenso gestiegen wie der Absatz von Luxusautos. Doch viele Wähler kritisierten eine hohe Jugendarbeitslosigkeit sowie den Zustand des Bildungs-, Gesundheits- und Sozialwesens. Zudem gab es eine Wechselstimmung in Schweden, der Reinfeldt letzlich nichts entgegenzusetzen hatte.

wl/wa (dpa, afp, rtr)