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"Schusswechsel" zwischen Oettinger und der AfD

16. Februar 2016

Eigentlich wollte EU-Kommissar Oettinger in Berlin über den digitalen Wandel sprechen. Doch der CDU-Politiker sorgte mit einer Attacke auf AfD-Chefin Petry für Aufsehen. Die Rechtspopulisten feuern zurück.

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EU-Kommissar Günther Oettinger (Foto: DW/B Riegert)
EU-Kommissar Günther OettingerBild: DW/B. Riegert

"Wenn die komische Petry meine Frau wäre, würde ich mich heute Nacht noch erschießen", sagte EU-Kommissar Günther Oettinger auf einer Veranstaltung in Berlin, wie Teilnehmer der Deutschen Presse-Agentur bestätigten. Über die Äußerung des CDU-Politikers hatten zuerst der Deutschlandfunk und soziale Medien berichtet.

"Schande für die Politik"

Afd Bundesparteitag in Hannover Frauke Petry
AfD-Chefin Frauke PetryBild: picture-alliance/dpa/J. Stratenschulte

Der für den Bereich Digitales zuständige Kommissar bestätigte seine Auslassungen indirekt bei einem weiteren Auftritt in Berlin. "Die Aussage der Vorsitzenden der AfD, dass man die Grenzen schützen müsse und nötigenfalls auch Waffengewalt anwenden sollte, wenn es um Flüchtlinge geht, halte ich für menschenverachtend und unmöglich" erklärte Oettinger. "Diese Frau ist eine Schande für die deutsche Politik - und das habe ich deutlich gesagt."

Im Netz sorgen die Gedankenspiele Oettingers eher für Belustigung:

Frauke Petry fordert seit langem eine harte Flüchtlingspolitik der geschlossenen Grenzen und hatte kürzlich für erhebliches Aufsehen und scharfe Kritik gesorgt, als sie sich dafür aussprach, Flüchtlinge notfalls mit Waffengewalt am Grenzübertritt zu hindern. Der rechtspopulistischen AfD (Alternative für Deutschland) werden in Umfragen deutliche Stimmengewinne bei den drei Landtagswahlen Mitte März vorausgesagt. Sie wird voraussichtlich in die Landesparlamente von Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt einziehen.

AfD-Politiker reagierten mit Spott und Empörung auf die Attacken Oettingers. Petrys Lebensgefährte, der nordrhein-westfälische AfD-Landesvorsitzende Marcus Pretzell, schrieb im Kurznachrichtendienst Twitter: "Anders als Herr Oettinger, lehnt die AfD den Schusswaffeneinsatz gegen die EU-Kommission ab."

Der Thüringer AfD-Landeschef Björn Höcke erklärte, Oettingers Kommentar markiere "einen neuen Tiefpunkt der politischen Auseinandersetzung mit der AfD". Der CDU-Politiker habe damit nicht nur sich selbst diskreditiert, sondern auch seine Partei, erklärte Höcke, der dem rechtsnationalen Flügel der Alternative für Deutschland angehört.

Petry selbst sagte der "Bild"-Zeitung: "Herr Oettinger, Ihr Kopfkino ist unappetitlich. Ich frage mich, was Ihre Frau wohl dazu sagt."

wl/qu (dpa, rtr)