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Nahost

Schura-Wahl in Ägypten hat begonnen

Zum zweiten Mal innerhalb kurzer Zeit gehen die Ägypter wieder an die Wahlurnen. Nach den Parlamentswahlen für das Unterhaus stimmen sie nun über Mitglieder der Schura, dem Oberhaus, ab.

Bis Montagabend (30.01.2012) sind in Kairo, Alexandria und elf weiteren Provinzen die Wahllokale wieder geöffnet. Die Wähler können über 180 Mandate für die Schura, die sogenannte zweite Kammer des ägyptischen Parlaments, abstimmen. 120 Sitze werden über Parteilisten besetzt, 60 über Direktkandidaturen. Die Wahl erfolgt in zwei Schritten, nach der aktuellen ersten Runde stimmen 14 weiteren Provinzen am 14. und 15. Februar ab. Für den 7. und 22. Februar sind Stichwahlen angesetzt. Die konstituierende Sitzung der Kammer ist für den 28. Februar geplant.

Zur Wahl stehen mehr als 2600 Kandidaten allein in der ersten Runde, wahlberechtigt sind rund 25 Millionen Ägypter. Die Abstimmung begann am Sonntagmorgen eher schleppend, nach Angaben von Reportern der Nachrichtenagentur AFP fanden nur wenige Ägypter den Weg in die Wahllokale – anders als bei den Wahlen zum Unterhaus Ende des vergangenen Jahres, als sich lange Schlangen vor den Urnen gebildet hatten.

Überflüssiges Gremium?

Parlament von oben (Foto: dapd)

Das ägyptische Unterhaus ist sich seiner Bedeutung bewusst - hier bei der Eröffnung.

Die Schura ist weniger einflussreich als das Unterhaus, sie hat lediglich beratende Funktion und kaum Machtbefugnisse. Sie ist zuständig für die Ratifizierung von Verträgen und internationalen Vereinbarungen sowie die Prüfung von Gesetzesentwürfen, bevor diese an die erste Parlamentskammer weitergeleitet werden. Kritiker halten die Schura für überflüssig. Einige Politiker forderten daher die Abschaffung des Gremiums in der neuen ägyptischen Verfassung.

Noch ist unklar, ob und wie die Schura-Mitglieder an der Formulierung des künftigen Grundgesetzes überhaupt beteiligt sind. Möglicherweise werden nur Abgeordnete des Unterhauses an dem Entwurf arbeiten. Die Schura würde das Gesetz dann lediglich ratifizieren.

Ohne Präsident noch unvollständig

Ein Teil der Schura bleibt aber zunächst noch unbesetzt, da 90 Mitglieder des Rates vom ägyptischen Präsidenten bestimmt werden. Die Wahlkommission hat aber dem regierenden Militärrat die Legitimation abgesprochen, die restlichen Gremiumsmitglieder festzulegen. Und einen Präsidenten hat Ägypten derzeit nicht, seine Wahl steht erst Ende Juni an.

Die Schura als zweite parlamentarische Kammer gibt es erst seit 1980; der damalige Präsident Anwar al-Sadat führte sie ein. Das Gremium wird für sechs Jahre eingesetzt, die Hälfte der Mitglieder aber bereits zur Halbzeit ausgewechselt. Die Abgeordneten dürfen nicht gleichzeitig im Unterhaus sitzen.

Autorin: Sabine Faber (dpa, afp,rtr)
Redaktion: Ursula Kissel

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