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Sozialdemokratie

Schulz warnt SPD vor Flügelkämpfen und Personalstreitigkeiten

Martin Schulz hat die SPD bei der Neuausrichtung zur Geschlossenheit ermahnt. Die Basis wolle keine Flügelkämpfe und keinen Streit um das Personal, so der angeschlagene Vorsitzende.

Martin Schulz (M.) bei der Regionalkonferenz in Leipzig (picture-alliance/dpa/S. Willnow)

Martin Schulz (M.) bei der Regionalkonferenz in Leipzig

Die SPD hat mit der Aufarbeitung des Debakels bei der Bundestagswahl begonnen und dabei Geschlossenheit demonstriert - trotz konträrer Auffassungen über ihren künftigen Kurs. Die Parteibasis wolle nicht, dass die SPD sich zerlege in Flügelkämpfen und in Personalstreitigkeiten, sagte Schulz in Leipzig. "Die Partei erwartet Zusammenhalt." Dies sei eine von drei Grundlinien, die auf der einzigen Regionalkonferenz in den ostdeutschen Bundesländern erkennbar geworden sei. 

Vor diesem Hintergrund sei es ein Zeichen gewesen, dass er und Andrea Nahles als Vorsitzende der Bundestagsfraktion gemeinsam in Leipzig gewesen seien, so Schulz weiter. "Die Menschen haben so gesehen, dass die Führung der Partei zusammenarbeitet an einer guten Zukunft für die SPD, und das im Dialog mit der Parteibasis", sagte Schulz. 

Die erste Regionalkonferenz hatte am Samstag in Hamburg stattgefunden(picture-alliance/dpa/P. Schroeder)

Die erste Regionalkonferenz hatte am Samstag in Hamburg stattgefunden

Zuletzt hatte es immer wieder Diskussionen über die Zukunft von Schulz als Vorsitzender der SPD gegeben. Die Veranstaltung in Leipzig sei eine Rückenstärkung für den Parteichef gewesen, sagte Sachsens SPD-Chef Martin Dulig. "Es gab hier keine Personaldiskussion", sagte er. 

Die acht Dialogforen vor dem Parteitag im Dezember sollen der Basis Gelegenheit geben, sich mit Mitgliedern der SPD-Spitze auszutauschen. Sie finden hinter verschlossenen Türen statt, um offenere Gespräche zu ermöglichen. Die SPD hatte am 24. September mit Schulz als Kanzlerkandidat mit 20,5 Prozent ihr bisher schlechtestes Ergebnis bei einer Bundestagswahl erzielt. 

Schulterschluss mit Scholz

Am Samstag hatte Schulz zum Start demonstrativ den Schulterschluss mit Stellvertreter Olaf Scholz geübt. "Entgegen der landläufigen Auffassung gibt es zwischen Olaf Scholz und mir inhaltlich eigentlich mehr Übereinstimmungen als Differenzen", betonte Schulz. Scholz hatte am Vortag in einem Papier eine "schonungslose Betrachtung der Lage" gefordert, es dürfe "keine Ausflüchte" mehr geben bei der Ursachenforschung für die Wahlniederlage. 

Olaf Scholz gilt vielen Beobachtern als Gegenspieler des Parteivorsitzenden Schulz (picture-alliance/dpa/D. Bockwoldt)

Olaf Scholz gilt vielen Beobachtern als Gegenspieler des Parteivorsitzenden Schulz

Schulz zog eine positive Bilanz der beiden Konferenzen mit Parteimitgliedern. Das Treffen in Hamburg mit etwa 700 Teilnehmern habe gezeigt, dass es in der SPD einen organisatorischen und inhaltlichen Input gebe, "der uns alle hoffnungsvoll stimmt", sagte Schulz. Eine Vielfalt von Vorschlägen sei auf den Tisch gekommen. "Toller Nachmittag, der allen Beteiligten richtig Spaß gemacht hat." Die Veranstaltung mit rund 400 Parteimitgliedern in Leipzig bezeichnete Schulz als "sehr, sehr lebhafte, für uns aufschlussreiche Veranstaltung". 

Weitere zentrale Punkte waren, dass die SPD Brückenbauer zwischen Globalisierung und Daseinsvorsorge der Menschen sein will sowie den Respekt vor den Lebensleistungen der Menschen besonders in Ostdeutschland würdigen möchte. "Die müssen im Mittelpunkt unseres Handelns stehen", sagte der SPD-Chef. 

stu/SC (afp, dpa)
 

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